Am Samstag, dem 23. April 2016, gibt es in
Deutschland eine „Völkerwanderung“ mit vielen Veranstaltern und einem
Ziel: Hannover! Über die Freihandelsabkommen
steht viel auf unseren Seiten. Es ist auch zu erfahren, dass vor dem
entsprechenden Abkommen der USA mit Mexiko viel versprochen wurde.
Wie desaströs die Folgen sind, ist aus einem
Dokumentarfilm der ARD
zu erahnen. Begleitende Anmerkungen stehen auf der Seite zur
522.
Bremer Montagsdemo.
„‚TTIP greift in alle Lebensbereiche ein und senkt Standards ab, die wir uns bitter, bitter erkämpft haben‘, warnte Helga Laue vom ‚Agrarbündnis Niedersachsen‘“ so ist es zutreffend nachzulesen im Artikel „Mit Merkel-Maske gegen TTIP“ des „Weser-Kuriers“. Die Überschrift ist Symbol! Auch in den USA wurde zur Durchsetzung des Freihandelsabkommens mit Mexiko von den verantwortlichen Politikern viel schöngeredet – oder treffender: Es wurde gelogen! Die Folgen: Keiner hilft den Opfern! Die Kanzlerin und ihr Vizekanzler wollen uns scheinbar in diese Sackgasse locken oder stoßen und dabei unsere Demokratie beerdigen!
Der „Weser-Kurier“ hat über eine Veranstaltung von „Attac“ berichtet: „Eindeutig ist auch die Meinung von Michael Riechers, einem Manager einer mittelständischen, international tätigen Spedition in Bremen: Vom Handelsabkommen würden nur Großunternehmen profitieren, ist Riechers überzeugt. Der Wegfall der Handelsschranken führe zu mehr Anbietern auf dem Markt und schließlich zu einer Konzentration des Geschäftes auf wenige, internationale tätige Großunternehmen. Die bei vielen TTIP-Kritikern umstrittenen Schiedsgerichte könnten sich nur Umsatzmilliardäre leisten, kritisierte Riechers.“ Diesen Meinungen ist nichts entgegenzusetzen, nichts hinzuzufügen!
„Das Land der Lügen“ heißt eine bestens gemachte „Story im Ersten“. Ab Minute 17:50 geht es um TIPP. Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ hat für TTIP geworben und wurde ertappt. Die Quelle war irreführend, so die INSM. Thilo Bode, Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation „Foodwatch“, sieht das Ziel als Ursache für diese Aussage. „545 Euro mehr für jeden Haushalt“ sind durch die Medien gewandert, ebenso die „110.000 zusätzlichen Jobs allein in Deutschland“.
545 Euro entsprechen einem Zuwachs von 0,49 Prozent jährlich, hochgerechnet auf zehn Jahre. Außerdem ist es ein Durchschnittsbetrag. Am Anfang des Beitrags geht es um eine reiche Stadt. Auch hier trügt der Durchschnitt. Die „neuen Arbeitsplätze“ sind ebenfalls auf zehn Jahre hochgerechnet. Basis ist guter Wille bei den Befürwortern beziehungsweise aus meiner Sicht Lügen, um ein unmögliches Ziel doch noch zu erreichen! Auch vor Einführung des Freihandelsabkommen USA- Mexiko wurde den Amerikanern eine Steigerung von Einkommen und Arbeitsplätzen versprochen.
Tatsächlich sind die Einkommen gesunken, viele Arbeitsplätze wurden vernichtet. TTIP wirkt auf alle Bereiche unserer Gesellschaft, aber es wirkt nur für die Reichsten der Welt positiv. Alle anderen Menschen werden unter den Folgen leiden, weltweit! Auf den Seiten von „Brot für die Welt“ ist dies zum Suchwort TTIP nachlesbar.
Die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta dürfen so nicht in Kraft gesetzt werden. Ihr Inhalt muss öffentlich werden. Die Sondergerichte müssen ebenso verschwinden wie die Sondertatbestände für die Klagen. Die Verhandlungsführer der Konzerne gehören auf die Zuschauerbank. Wie sagte der Reiche in der „Anstalt“: „Ich bin gespannt, welcher Politiker den Verlockungen meines Geldes widerstehen kann“, siehe vorherige Bremer Montagsdemo.
Weitere Informationen erhalten Sie durch Nutzung der Suchmaschine auf unserer Homepage, einfach mal ausprobieren! Die Beachtung der sozialen Auswirkungen wird immer zwingender. Wir arbeiten daran! Die Frage „Was kann ich machen?“ ist einfach zu beantworten: Wir haben auf dem Marktplatz noch viel Platz und ein Offenes Mikrofon. Wir sind gespannt auf Ihre Meinung und Erfahrung! Montagsdemo, Kopf zeigen: Ich will die Zukunft lebenswert gestalten!
Wir
sind die „Verrückten“ –
Auf die Straße wir gehen,
Um im Regen und Schnee
Auf dem Marktplatz zu stehen.
Wir stehen entschlossen,
Euch die Wahrheit zu sagen,
Für den Frieden auf Erden –
Wir, die einfach es wagen.
Auch wenn ignoriert wird,
Was immer wir sagen,
Auch wenn provoziert wird,
Wir müssen es wagen,
Für die Freiheit zu kämpfen!
Denn wenn alle es wagen,
Für die Welt ohne Kriege
Die Wahrheit zu sagen,
Dann sehen die Herrscher,
Die nur Angst hier verbreiten,
Um die Macht zu behalten:
So geht es nicht weiter!
Dann versteht jeder Lügner:
Er steht ganz allein,
Und die Kleinen, die Menschen,
Sie sind gar nicht klein.
1.
Laut den aktuellen Berechnungen der gesetzlichen
Rentenversicherungen wird ab dem Jahre 2030 beinahe jede(r) zweite
Deutsche unter dem Hartz-IV-Niveau „leben“ müssen,
wenn nicht zusätzliche Sozialleistungen beantragt werden. Obwohl die
Prognose, dass die gesetzliche Rente nicht zum Leben
reichen wird, schon längere Zeit besteht, hat angeblich niemand damit
gerechnet, dass fast 50 Prozent der künftigen Rentner(innen) ein derart
kümmerliches Dasein unter der Armutsgrenze fristen sollen müssen.
Der Grund für diesen massiven Leistungsabfall, durch den die zukünftigen Rentenbeziehenden unter das Existenzminimum geschubst werden, ist das seit Jahren sinkende Rentenniveau. Die Entscheidung, dass es ab 2030 auf nur noch gerade mal 43,5 Prozent des Bruttodurchschnittslohns der gesamten Lebensarbeitszeit fallen soll, „verdanken“ wir dem Kabinett von Ex-Bundeskanzler Schröder. Die zum privaten Ausgleich gedachte „Riester-Rente“ entpuppte sich als totales Desaster, da sie nur den Versicherern nutzt und keinesfalls den Versicherten.
Gerhard Schröders Schaffung eines gigantischen Niedriglohnsektors erweist sich als ein Meilenstein im Abbau des Sozialstaates: Wenn der Bruttodurchschnittslohn weiterhin konstant bestehen bleibt, verdient heute ein Großteil der Arbeitnehmenden in Deutschland viel zu wenig, um später von der Rente einigermaßen leben zu können. Außerdem wächst die Zahl derjenigen, die sich aufgrund fehlender Arbeitsangebote selbständig machen, dennoch von einem Lohn im prekären Bereich leben müssen und darum für eine freiwillige Rentenzahlung keinen Cent mehr erübrigen können.
Zusätzlich erhöht sich die Zahl derjenigen, die nur in Minijobs arbeiten. Weil die Rente bis 2029 durchschnittlich nur um etwa zwei Prozent pro Jahr steigen wird, koppelt sie sich immer mehr vom Reallohn ab. Der Skandal daran ist, dass alles politisch genau so gewollt war. Die Bundesregierung tut, als ob es kein Mittel dagegen gäbe, und scheut den Blick in die Nachbarländer, die vormachen, wie es auch anders gehen könnte. So zeigen Vergleiche, dass Österreicher(innen) insgesamt deutlich mehr staatliche Rente bekommen.
2013 lag die Bruttorente für langjährig beschäftige Frauen in Österreich im Schnitt bei 1.220 Euro, bei Männern waren es 1.820 Euro, während in Deutschland Frauen gerade einmal 590 Euro bekamen und Männer 1.050 Euro durchschnittliche Bruttorente erhielten. Rudolf Zwiener vom „Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung“ der „Hans-Böckler-Stiftung“ sagt, dass wir heute in der gesetzlichen Rente eine Situation haben, in der sogar ein Durchschnittsverdiener im Alter von Armut bedroht wird, wenn es ihm nicht gelingt, mindestens 40 Jahre durchgehend zu arbeiten.
Die Unterschiede liegen auch im System begründet. Österreich setzt auf eine sogenannte Erwerbstätigenversicherung, in der alle in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, wohingegen es in Deutschland nur die Arbeiter(innen) und Angestellten sind – Selbständige müssen sich selbst versorgen, Beamte haben ein eigenes System. Österreich setzt praktisch ausschließlich auf die gesetzliche, den Lebensstandard sichernde Rente. In Deutschland wurde außerdem zur Finanzierung der „Einheit“ tief in die Rentenkasse gegriffen, was das Rentenniveau drückt.
Martin Werding, Wirtschaftsprofessor an der Universität Bochum und Experte für Langfristprojektionen zur Rente, hat ausgerechnet, was passieren würde, wenn es auch in Deutschland eine Erwerbstätigenversicherung gäbe, in die alle einzahlen. Sieh mal an: Das Niveau ließe sich ganz deutlich anheben, auf beispielsweise 52,6 Prozent, das Niveau von 2001, wenn auch Selbständige und Beamte einzahlten!
Nun mehren sich die Stimmen, die das Rentensystem wieder stärken wollen. Obwohl die Erwerbstätigenrente eine langjährige SPD- Forderung war, hat Andrea Nahles jedoch „erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“, die gesetzliche Rentenversicherung „langfristig auf alle Erwerbstätigen ausdehnen“. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass es sich bei diesen Zahlen immer nur um Durchschnittswerte handelt: Frauen bekommen immer noch 57 Prozent weniger Rente als Männer!
2. Woher kommt eigentlich dieses Gefühl, dass Alleinerziehende und ihre Kinder Familien zweiter Klasse seien? Noch bis in die 1970er Jahre hinein kannte Deutschland gar keine Alleinerziehenden, sondern nur, wenig schmeichelhaft, „ledige Mütter“, die „Bastarde“ in die Welt setzten oder großzogen. In den meisten Epochen war es über Jahrhunderte hinweg völlig normal, einer Frau, die unehelich schwanger wurde, ihr Kind wegzunehmen und die Mütter zu verstoßen. Heutzutage waren die meisten alleinerziehenden Frauen einmal verheiratet. Es gibt nur sechs Prozent Witwen und noch weniger, die von Anfang an alleinerziehend waren.
Alleinerziehende, wie wir sie heute kennen, sind ein sehr neues Phänomen. Erst beim Blick in die Geschichte wird klar, warum wir es – aller scheinbar aufgeklärten Gesellschaft zum Trotz, Feminismus und Gleichberechtigung hin oder her – so schwer haben. Erst seit ungefähr 30 Jahren kann eine Frau sich trennen oder mit dem Kind allein leben, es selbstständig betreuen. Während 1970 noch fünf Prozent der Kinder bei nur einem Elternteil aufwuchsen, ist heute jede fünfte Familie eine Einelternfamilie. Davon betreuen 32 Prozent zwei Kinder, zehn Prozent sogar drei oder mehr Kinder.
Wir Alleinerziehenden sind Anfang des 21. Jahrhunderts eine historische Massenbewegung, die traditionelle Familienmodelle und Rollenbilder auf den Kopf stellt. Wie sich aber unschwer an der steuerlichen Benachteiligung und der Stigmatisierung feststellen lässt, sind wir immer noch keine rundum anerkannte Familienform. Auch ich zog meine Kinder fast von Anfang an allein groß und begegnete dabei auch oft dieser Feindseligkeit, Vorurteilen und Abwertung gegenüber uns Alleinerziehenden.
Bettina Bab und Marianne Pitzen vom „Frauenmuseum Bonn“ nennen „zehn historische Fakten zum Gruseln“ über Alleinerziehende. So waren ledige Mütter bis 1961 nicht sorgeberechtigt, „das Amt“ übernahm die Vormundschaft. Das Bürgerliche Gesetzbuch von 1900 hielt fest, dass weder unverheiratete Eltern noch ledige Mütter eine Familie sind. Vor der NS-Zeit wurde uneheliche Schwangerschaft mit Schwachsinn und „sexueller Zügellosigkeit“ gleichgesetzt. Unter Hitler wurde hingegen jede „arische“ Schwangerschaft begrüßt, solange die Frau sich monogam verhielt. Für die Schwangerschaften wurden immer die Frauen bestraft, wohingegen Männer höchstens mit Geldstrafen davon kamen.
Wenn ein Vater behauptete, die Frau habe „Mehrverkehr“ gehabt, musste er keinen Unterhalt zahlen, was der Kindsvater nicht beweisen musste. So zahlten 1912 in Berlin 90 Prozent der Väter mit Verweis auf „Mehrverkehr“ keinen Unterhalt. Ledige Mütter wurden von bestimmten kirchlichen Ritualen wie Kommunion, Patenschaft oder Begräbnis ausgeschlossen. Mütter ohne Mann wurden als „gefallene Unschuld“ oder „liederliche Frauenzimmer“ bezeichnet. Im 17. und 18. Jahrhundert wurden unehelich Schwangere teilweise sogar ausgepeitscht, man schnitt ihnen die Haare und erlegte ihnen eine bestimmte Kleiderordnung auf. Bis 1938 war für ledige Frauen eine Schwangerschaft Grund für eine fristlose Kündigung.
Wenn wir uns vor Augen führen, wie unerhört neu es ist, dass Frauen – zumindest offiziell – gesellschaftlich respektiert allein mit ihren Kindern leben, dann ist es eigentlich kein Wunder, dass wir es so schwer haben, weil weder Gesellschaft noch Politik so weit sind, Alleinerziehende mit Kindern als vollwertiges Familienmodell zu sehen. Ewiggestrige geben sogar „dem Feminismus“ die Schuld daran, dass es „so viele“ Alleinerziehende gibt, denn heute haben Frauen in Deutschland Rechte: Seit 1918 dürfen sie wählen, erst seit 1976 auch ohne Erlaubnis ihres Ehemannes arbeiten, seit 1997 auch nicht mehr innerhalb der Ehe vergewaltigt werden. Keine Frau muss mehr mit einem Mann leben, der sie unglücklich macht, schlägt, vergewaltigt, betrügt oder erniedrigt.
Wenn frau jedoch verlassen wird, signalisiert ihr die Gesellschaft immer noch, sie habe ihr Schicksal schon irgendwie selbst zu verantworten. Trotz all dieser Fortschritte ist es vielen Alleinerziehenden noch immer nicht möglich, Kind und Beruf so zu vereinbaren, dass sie finanziell auf eigenen Beinen stehen. Ihnen steht mit hoher Wahrscheinlichkeit Altersarmut bevor. Weiterhin sind die psychischen Belastungen und die soziale Ausgrenzung sehr hoch. Auch wird das „Unterhaltsprellen“ als „Kavaliersdelikt“ in Deutschland längst nicht so streng verfolgt wie in anderen Ländern. Es sind zu mindestens 90 Prozent Frauen, die in Deutschland Kinder allein großziehen.
An DGB und Einzelgewerkschaften in Bremen, Betriebsräte, Vertrauensleute, Kolleginnen und Kollegen, Parteien und Initiativen! Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bitten um eure Unterstützung gegen den Ausgrenzungsversuch des DGB, am 1. Mai mit fadenscheiniger Begründung einen MLPD-Stand auf dem Domshof zu untersagen.
Die MLPD ist die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands. Nicht ohne Grund tragen wir den Urvater der deutschen Arbeiterbewegung – Karl Marx – in unserem Namen. Seit über 30 Jahren sind wir zuverlässig und aktiv bei den 1.-Mai-Aktivitäten in Bremen dabei. Letztes Jahr waren wir mit einem wunderschönen Stand mitten auf dem Domshof vertreten – das belegte das große Interesse, mit dem zahlreiche Kollegen und Kolleginnen an unseren Stand kamen und mit uns sprachen.
Am 24. Februar 2016 schrieb Daniela Teppich, Gewerkschaftssekretärin, in einem Brief an die MLPD Bremen: „Für uns ist der 1. Mai nicht nur der Tag der Arbeit, sondern ein Tag der sozialen Bewegungen und Organisationen. Darum wollen wir auch in diesem Jahr befreundeten Parteien, Organisationen und Initiativen die Möglichkeit anbieten, sich mit einem Standplatz zu beteiligen. Bei vorliegendem Interesse bitte ich um Anmeldung des Standes.“ Selbstverständlich meldeten wir uns nur zwei Tage später verbindlich an!
Nach sechs Wochen Funkstille kam dann die Absage vom DGB: „Wir können euch nicht berücksichtigen in unserem Standkonzept auf dem Domshof“, denn der Platz sei „mehr als voll“. Dieser Versuch, die MLPD vom Domshof zu vertreiben, ist ein schlimmer Rückfall in Zeiten des Radikalenerlasses, der Berufsverbote und des Antikommunismus und ist selbst ein Angriff auf die Überparteilichkeit des DGB.
Egal um welche grundlegende gesellschaftliche Frage es heute geht, in der Flüchtlingskrise, der VW-Krise, der Umweltzerstörung und so weiter: Es kommt überall die Krisenhaftigkeit des kapitalistisch-imperialistischen Weltsystems zum Ausdruck. Die Zeit ist längst reif, offen und vorbehaltlos über eine gesellschaftliche Alternative zu diskutieren.
Das Eintreten für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, den Sozialismus, war und ist ein wesentlicher Bestandteil der 1.-Mai-Aktivitäten auf der ganzen Welt! Wir wollen mit unserem Stand über den Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê (Westkurdistan/Syrien) informieren, mit unserer VW-Broschüre über die kriminellen Machenschaften um VW diskutieren und natürlich konsequent für Arbeiterinteressen und die Stärkung der Gewerkschaften eintreten. Das darf am 1. Mai auf dem Domshof nicht fehlen!
Wir fordern alle fortschrittlichen und gewerkschaftlichen Kräfte in Bremen auf, uns bei der Durchsetzung unseres Standes zu unterstützen. Wir werden uns den Ausgrenzungsversuch nicht gefallen lassen! Mit solidarischen Grüßen, Wolfgang Lange.