49. Bremer Montagsdemo
am 08. 08. 2005  I◄◄  ►►I

 

Meine kleine Rente wird zerfetzt!

Ursula GatzkeIch bin Rentnerin und bin entsetzt! Kaum habe ich mein Geld bekommen, wird mir ein Teil gleich weggenommen!

Gefreut hatte ich mich auf das Rentnerleben, wollte meinem Dasein einen Sinn noch geben! Das Leben sollte noch froh und heiter sein, doch die miese Spitzenpolitik holt mich nun ein!

Genommen wird den Rentnern ohne Ende! Wir brauchen eine sozialpolitische Wende! Rente aufzubauen machte und macht keinen Sinn: Unsere Volksvertreter langen immerzu hin!

Ist meine Rente nichts mehr wert, bleibt er kalt, der eigene Herd! Meine Schuhe werde ich länger treten und dass ihr verschwindet, jede Nacht beten!

Wir Rentner werden euch bestrafen, von München bis nach Bremerhaven! Rentner sind nicht eure Kühe, die man melkt, ganz ohne Mühe!

Ursula „Clementine“ Gatzke (parteilos)
ist Bremer Kandidatin auf der Offenen Liste der MLPD

 
Horsts Hektik in Karlsruhe: Kippeln Richter
an der Neuwahl? („Spiegel-Online“)
 
„Fremdarbeiter“-Debatte: Kein Wahlrecht
für Auslandsdeutsche? („Spiegel-Online“)

 

Sumpfblüten

Wenn ich das genau gehört habe, sagte Schröder im Fernsehen auf eine Frage der Moderatorin zur Linkspartei, in erster Linie über Lafontaine und Gysi: „Die tun so, als seien sie links, aber es sind Blüten aus dem rechten Sumpf“. Das geht weit unter die Gürtellinie, da kann man nur mit einem K.o. als Konter hoffen!

Hermann SiemeringNoch mal Schröder, wie laufend vor irgendwelchen Kameras: „Die haben sich aus der Verantwortung gestohlen“. Lafontaine ging, als er die rechte Politik Schröders als verantwortungslos ansah. Schröder aber stahl sich aus der Verantwortung als SPD-Vorsitzender, als aufgrund seiner Politik bereits über 100.000 Mitglieder die Partei verlassen hatten! Er übergab an Müntefering, und als seine „Chefsache“ mit der „Senkung der Arbeitslosigkeit“ nicht klappte, übergab er an Clement! Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen!

Ich meine: Bei der kommenden, vorgezogenen Wahl gibt es als Alternative niemanden, der den Sprung in den Bundestag schafft, außer der neuen Linkspartei. Das ist, ohne dass ich das gutheißen muss, eine objektive Tatsache, denn CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne machen nun schon jahrelang praktisch große Koalition gegen das Volk!

Bei all meiner Skepsis gegenüber diesem parlamentarischen System: Die Linkspartei hat eine Dynamik entwickelt, die auch den Interessen aller Montagsdemonstranten nützen kann. Es wird allerdings notwendig sein, ständig auf die Taten dieser neuen Oppositionspartei zu schauen, um sie unter Kontrolle zu halten! Den Fehler wie vor über 20 Jahren mit den Grünen darf man nicht wiederholen: Wählen und dann zufriedenlassen, das geht nicht, wie die Praxis beweist!

Hermann Siemering, parteilos, ist seit 58 Jahren
Mitglied der Gewerkschaft (heute Verdi)

 
Presse-Ente im Blütensumpf: Ist der „Spiegel“
einem E-Mail-Fake aufgesessen?
 
Arm aber sexy: Wowi kann auch mit Links („Spiegel-Online“)

 

Hätte ich keine Skrupel gehabt,
wäre meine Rente höher!

Um ihren Rentenanspruch zu sichern, muss frau einige Rahmenbedingun­gen erfüllen! Ich selbst war voll berufstätig, bis unsere beiden Kinder geboren wurden, dann hörte ich auf zu arbeiten und hatte nicht vor, wieder in meinen Beruf zurückzukehren. Darum habe ich mich auch nicht als Arbeitssuchende beim Amt gemeldet.

Hannelore Riedel und Gudrun BinderMeine Überzeugung war damals: Ich habe nicht vor, in absehbarer Zeit wieder zu arbeiten, deshalb kann ich mich nicht am Staat, sprich: an den Steuergeldern der Allgemeinheit, bereichern. Ich bin also ungefähr elf Jahre zu Hause gewesen und habe unsere Kinder erzogen.

Als es dann so weit war, dass ich wieder ins Berufsleben einsteigen wollte, war das nicht mehr so einfach! Ich habe erst einmal Fortbildungsseminare belegt, damit ich mit der rasanten technischen Entwicklung vertraut wurde, die während meiner Pause auch tatsächlich stattgefunden hatte. Danach stellte ich fest, dass ich mit 36 Jahren nicht mehr unter „jung und dynamisch“ auf dem Arbeitsmarkt geführt wurde!

Ich wollte aber gerne wieder arbeiten und die 35 Jahre Versicherungszeit erreichen, um in den Vorteil der Neuberechnung meiner Beitragszeiten zu kommen, aber dazu musste ich einen Arbeitsplatz haben! Es zählen nur die Zeiten der Arbeitslosigkeit, die sich nahtlos an eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung anschließen oder an eine Arbeitslosigkeit mit Leistungsanspruch. Beides hatte ich nicht.

Ich habe nach kurzer Zeit hier und da Abstriche am Niveau und an der Bezahlung meiner Tätigkeit gemacht, um überhaupt eine Arbeit zu bekommen. Die 35 Jahre Versicherungszeit werde ich jetzt erreichen, da ich beim Arbeitsamt lückenlos arbeitssuchend gemeldet bin, allerdings mit einem geringeren Anspruch auf meine Rentenhöhe durch schlechtere Bezahlung und die Zeit ohne Einkommen.

Ich kann nur allen Frauen den guten Rat geben: Wenn ihr arbeitslos werdet, meldet euch sofort bei der Arbeitsagentur, dann zählt die Zeit eurer Arbeitslosmeldung weiter für die Berechnung der späteren Rente, und jeder Monat ohne Lücke zählt mit! Habt ihr euch nicht sofort arbeitssuchend gemeldet, riskiert ihr nicht nur euren Anspruch auf Arbeitslosengeld, sondern auch den Anspruch als Rentenversicherungszeit! Dann zählt auch die Folgezeit einer Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug nicht!

Ihr seht also an meinem persönlichen Beispiel: Hätte ich nicht moralische Skrupel gehabt, wäre meine Rentenversicherungszeit voll durchgelaufen und meine Rente eben auch entsprechend höher!

Gudrun Binder
Ende der Arbeit: US-Professor kritisiert Scheindebatte
und empfiehlt Pseudolösungen („Stattnetz“)

 

Rentner, auf die Straße!

Info-MichelAuch ich habe mich eigentlich auf meine Rente gefreut, nach vielen Jahren harter Arbeit! Ich bin zwar nicht mit meiner jetzigen Rente unzufrieden, aber ich muss nun feststellen, dass auch wir Rentner die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben!

Seit mehreren Jahren gibt es für uns keine Rentenerhöhung mehr, wahrscheinlich auch 2006 und 2007 nicht. Parallel aber steigen die Kosten für Lebensmittel, Energie oder Gesundheit an! Die Rentner werden den Gürtel immer enger schnallen müssen! Wenn die Einnahmen geringer, die Ausgaben aber größer werden, nähern wir uns dem Kurs derjenigen an, die das Geld nicht haben, aber ausgeben, und sich so verschulden!

Sie erhöhen einfach die Steuern oder nehmen es den Rentnern weg. Ich hätte dafür vielleicht noch Verständnis, wenn dadurch Arbeitsplätze entstehen würden, aber woher denn? Die Wirtschaft zahlt keine guten und gerechten Löhne mehr, und wir sollen länger arbeiten. Wir müssen mehr für die Lebenshaltung aufbringen, und wir dürfen natürlich die Vorsorge für unser Alter nicht vergessen. Woher soll nun die Nachfrage kommen, die Arbeitsplätze schafft?

Die Leute, die Löhne und Renten kürzen, haben entweder keine Ahnung von der Wirtschaft, oder sie wollen uns abhängig machen. Ich aber möchte von diesen Menschen nicht abhängig sein und verlange nur mein Recht, auch im Alter ohne Angst vor Armut zu leben! Dieses Recht fordere ich für uns alle. Wir Rentner haben es uns mit unseren Händen erarbeitet, es ist kein Geschenk, wie uns die sogenannten Volksvertreter weismachen wollen!

Rentner, auf die Straße, verteidigt euer Recht! Das sollten auch alle anderen tun, denn ihr seid die künftigen Rentner! Falls die Rente irgendwann doch einmal steigt, wird der Zuwachs einfach weggesteuert! Ihr müsst in Zukunft mit dem auskommen, was ihr bisher habt, gute Nacht! Vorsorge ist zwar gut, aber besser wäre es, die Renten reichten auch ohne sie aus. Dann würde endlich die Nachfrage steigen!

Udo Riedel (parteilos)
 
WC-Stalking:Regierung findet
keine Entspannung („Spiegel-Online“)

 

Für eine Steuerpolitik, die
Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten belohnt!

Hans-Dieter Binder„Ich habe es geschafft: Ich habe mit der Agenda 2010 nichts mehr am Hut und bin Rentner!“ Gönnen wir diesem Menschen die Freude! Aber leider gibt es übergreifende Auswirkungen.

Wenn die Löhne und Gehälter sinken, dann sinken auch die Renten und die Regelsätze zum ALG II. Seit der Neuregelung des Gesundheitswesens ist Medizin ohne Nebenwirkungen nicht mehr verschreibungspflichtig, und weitere Leistungen wurden gestrichen. Muss daher selbst gezahlt werden? Seit der Krankenhausreform wird die Verweildauer nach dem Durchschnitt bemessen und das Entlassungsdatum bei der Aufnahme ins Krankenhaus vorgeschrieben. Für alte Leute ist das sehr ungünstig!

Was das liebe Geld allgemein betrifft, sind unsere Beiträge, egal ob zur Renten- oder Arbeitslosenversicherung, längst ausgegeben. Ohne entsprechende Verdienstmöglichkeiten können weder Beiträge noch Steuern gezahlt werden. Daher möchte ich möglichst bald wieder zu den Steuerzahlern gehören! Ich wünsche mir eine Steuerpolitik, die Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten belohnt, durch Abzug der Sozialversicherungsaufwendungen von der Bemessungsgrundlage!

Ich wünsche mir auch eine stärkere Akzeptanz von Arbeitslosigkeit seitens der Gesellschaft oder noch besser eine Vollbeschäftigung, indem jeder nur 25 Stunden arbeitet.

Daher Montagsdemo: Kopf zeigen! Ich bin nicht einverstanden! Wir gestalten unsere Zukunft!

Hans-Dieter Binder
 
Neulich in der Zukunft: Bagis erteilt klare
Blanko-Vorabstattgabe („Sozialer Lebensbund“)

 

Drei Stunden Arbeit am Tag
werden genügen

Es sind erfreuliche Umstände, die uns vor unerfreuliche Probleme stellen: Die Massenarbeitslosigkeit wird scheinbar deshalb ausgelöst, weil wir weniger schuften müssen, freizügiger reisen dürfen und länger leben können. In Wirklichkeit wird sie ausgelöst, weil wir unfähig sind, diese emanzipatorischen Errungenschaften in gesellschaftlichen Fortschritt, in Glück für alle zu verwandeln!

Als sich die Sozialdemokratie 1891 in Erfurt ihr Programm gab, leuchtete ein solcher Fortschritt als Fernziel durch. Und der einflussreiche Ökonom Keynes prophezeite schon vor 80 Jahren: Drei Stunden Arbeit am Tag werden genügen. Stattdessen befinden sich hierzulande mehr als sieben Millionen Menschen in trostloser Lage: Sie haben gar keine Arbeit. Die Gesellschaft ist gespalten in anerkannte Leistungsträger und alimentierte Überflüssige. Die EU hat eine Armutsgrenze von 700 Euro Nettoeinkommen im Monat ermittelt. Hartz-IV-Empfänger bekommen die Hälfte und bleiben auch mit Zuschüssen unter dem Existenzminimum. Das Einzige, was bei den so genannten Reformen funktioniert, ist die Einschüchterung!

Was die etablierten Parteien als Therapie gegen Massenarbeitslosigkeit empfehlen, versagt seit 20 Jahren: Steuergeschenke an die Wirtschaft haben keine Arbeitsplätze gebracht, denn zwei Drittel der Gewinne werden in Rationalisierung investiert. Bei Strafe der Insolvenz verbieten sich gemeinnützige Erwägungen. Es ist Aufgabe der Gesellschaft, Verhältnisse zu schaffen, unter denen alle eine sinnvolles Dasein und ein sorgenfreies Auskommen haben. Es gibt Konstellationen, in denen die Gesellschaft aus der Opposition nachhaltiger verändert werden kann als aus der Regierung. Nur wenn der neoliberalen Einheitspartei im Parlament künftig hörbar widersprochen wird, können überholte Gewissheiten erschüttert werden!

Etwa der Aberglaube, wonach Wachstum der Garant für die benötigten Arbeitsplätze wäre. In Aufbauphasen mag die Konjunktur die Arbeitslosigkeit gemildert haben, abgeschafft werden konnte sie nie. Eine Schätzung geht davon aus, dass ein jährliches (und unerreichbares) Wachstum von drei Prozent 600.000 Arbeitsplätze schaffen könnte. Angenommen dies sei real, dann bräuchten wir, um alle sieben Millionen Menschen ohne Arbeit zu beschäftigen, ein jährliches Wachstum von 35 Prozent. Wie würden wohl wir und die Natur danach aussehen? Wo doch schon bei drei Prozent Zuwachs die nächste Generation doppelt so viel konsumieren müsste, wie wir heute! Die sich beschleunigende Steigerung ist eine Existenzbedingung des Kapitalismus, nicht der in ihm lebenden Menschen: Sie werden dadurch immer wieder in Sinnkrisen gestürzt!

Die Massenarbeitslosigkeit lässt sich bei ungebremster Ausdehnung der Profitmaximierung über den ganzen Globus, und unter beinahe ausschließlichem Privateigentum an Produktionsmitteln, nicht bekämpfen. Nur wenn eine Linke Mehrheiten dafür gewinnt, aus diesem Denkkäfig auszubrechen, könnte sie mittel- und langfristig neue einheimische, europäische und globale Spielregeln erlassen. Arbeitslosigkeit ist die radikalste Form von Arbeitszeitverkürzung. Eine Null-Lösung, die beweist, die Wirtschaft braucht Verkürzung, aber die Menschen brauchen sie nicht so. Die verbleibende Erwerbsarbeit muss gerechter verteilt werden!

Ergänzend dazu müsste ein neuer Typ von natur- und menschenzugewandter Arbeit mit einem durch Steuergerechtigkeit finanzierten Bürgergehalt entgolten werden. Erst dieses unabhängig machende Grundeinkommen würde dazu berechtigen, von einem Bürgerstaat zu sprechen, in dem jeder in Würde leben kann. Ein solcher Staat hätte eine weitere Möglichkeit, Arbeitsplätze zu schaffen, wenn er selbst Unternehmer ist, also aus der effektiven Verwaltung von partiellem Gemeineigentum Gewinne erzielt, die in jenes Bürgergehalt investiert werden können!

Durch die schrankenlose Privatisierung fast aller öffentlichen Güter haben die Politiker sich selbst entmachtet. Wo kein Haben ist, da ist nach geltender Spielregel auch kein Sagen. Wer nur noch Schulden verwaltet, kann nicht gestalten. Gebraucht wird eine Wirtschaftsordnung, in der die Bürger Mitsprache über Haushalte haben, weil der Anteil des Gemeineigentums erstmalig demokratisch kontrolliert wird, und in der die Regierung wieder regiert. Denn wenn die Demokratie nicht die Wirtschaft erfasst, ist sie keine!

Plädoyer der Schriftstellerin Daniela Dahn auf dem „Erfurter Sozialforum“ (Auszüge). Veröffentlicht im „Freitag“ (Heft 30/2005). Vorgetragen von Jens Schnitker (parteilos), einem Teilnehmer der dortigen Veranstaltung

 

Wir vertreten keine politische Partei

Elisabeth GrafSeit August 2004 treffen wir uns jeden Montag um 17:30 Uhr in Bremens guter Stube, am Roland auf dem Marktplatz. Wir sind eine bunt zusammengewürfelte Gruppe aus Arbeitslosengeld-I- und -II-Empfängern, Rentnern, Hausfrauen, Schülern, Sozialgeldbeziehern und Arbeitnehmern, die sich mit uns solidarisieren.

Uns eint die Empörung über die asozialen Gesetze der rot-grünen Bundesregierung, die sich unter Hartz I bis IV und Agenda 2010 keinen guten Namen gemacht haben. Wir wollen öffentlich zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind! Noch haben nicht alle Menschen begriffen, dass absolut jeder davon betroffen ist, sei es bei den Zuzahlungen für die medizinische Versorgung oder den Rentenkürzungen!

Wir haben ein Offenes Mikrofon, wo jede(r) zu Wort kommen kann, um die eigene Meinung oder auch ein persönliches Problem vorzutragen. Gerne helfen wir einander, geben Tipps, begleiten uns zur Bundesagentur für Arbeit oder zur Bagis. Die Bremer Montagsdemo ist überparteilich, vertritt also keine politische Partei. Nur von den Faschisten grenzen wir uns nachdrücklich ab!

Am Montag, dem 22. August 2005, wollen wir den Start ins neue Demo-Jahr festlich begehen. Dazu seid ihr alle herzlich eingeladen!

Elisabeth Graf (parteilos)
 
Linksalternative: Essener Montagsdemo stänkert bei Angie
auch mittwochs gegen Hartz IV („Spiegel-Online“)

 

Obwohl wir nicht laut sein konnten, erregten wir viel Aufmerksamkeit

Durch einen kleinen Fehler bei der Unterbringung unserer Lautsprecheranlage war nach einer Woche die Batterie entladen, und der Verstärker blieb stumm. Sollten wir die Veranstaltung platzen lassen? Nein, das wollten wir nicht! Unser „Info-Michel“ führte mit kräftiger Stimme durch die Kundgebung. Wir bildeten einen etwas engeren Kreis, und die Umstehenden rückten dichter heran. Schließlich waren wir wieder mehr als 60 Teilnehmer.

Unser Thema waren die Renten: Zahlen und Perspektiven für die älteren Menschen wurden dargelegt und Verschwendung und rabiate Raffsucht durch Politiker und Manager auf Kosten der Bevölkerung dagegengestellt. Unsere Infoblätter, an Wäscheleinen aufgehängt, wurden intensiv gelesen und diskutiert. Auch kam es zu mehreren Diskussionen am Rande und während der Redepausen. „Was soll ich denn wählen?“, war eine häufig gestellte Frage.

Weil wir nicht so laut sein konnten, wie wir wollten, verzichteten wir auf unsere Demo. Auf dem Nachbereitungstreffen bewerteten wir unsere Kundgebung positiv: Wir haben den Mangel, keine Anlage zu haben, positiv wettgemacht. Kollegial diskutierten wir Fragen, die weit über den Rahmen der Montagsdemo hinausgehen, und besprachen weiter die Vorbereitung von unserem Fest zum „Start ins neue Demojahr“ am Montag, dem 22. August 2005, um 17:30 Uhr auf dem Bremer Marktplatz.

Jobst Roselius für dieBundesweite Montagsdemo
 
Presse-Ente: Dementi mutiert beim „Spiegel“ zum Linken-Streit
 
Runtergedudelt: Kanzler verwüstet Schrebergarten („Spiegel-Online“)
 
Rechtspopulismus: Stoiber mobilisiert 6.000 bayerische Kälber
gegen Eisenacher Montagsdemo („Spiegel-Online“)
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz