470. Bremer Montagsdemo
am 05. 05. 2014  I◄◄  ►►I

 


 
Rechte verschleiern mit Worten: Und bedrängen auch juristisch diejenigen,
die anderer Meinung sind und für Klarheit sorgen wollen („Junge Welt“)
 
Außer Nazis und Antisemiten: Wer montags auf die Straße
geht, hat unsere Sympathie („Weser-Kurier“)
 

 
Bundeswehroffiziere „verifizieren“ Lage in der Ukraine: Die Medien nennen sie unisonoOSZE-Beobachter“ und verharmlosen das illegale, teils faschistische Putschisten-Regime als „Übergangsregierung“ („Hintergrund“)
 

 

Frieden hat Vorfahrt!

Hans-Dieter Binder1. Eigentlich wollte ich mit Hartz IV – unserem Kernthema – anfangen. Aber Frieden hat Vorfahrt! Die Supermächte benehmen sich wie Elefanten im Porzellanladen. Frieden ist doch so einfach zu erfüllen: Wenn Herr Wladimir Putin die Separatisten zum Waffenstillstand aufruft und seine Sondereinheiten zurückruft. Wenn die Ukraine vom Westen zum Waffenstillstand verpflichtet wird. Dann ist fast Frieden in diesem Teil der Welt. Den Rest werden die Ukrainer friedlich regeln. Es eilt! In der ZDF-Sendung „Anstalt“ vom 29. April 2014 wird die Entwicklung sehenswert beleuchtet.

 

2. Bei Hartz IV gibt es nichts Neues? Wer dieser Meinung ist, hat die letzten Beiträge von Elisabeth nicht gelesen. Darin geht es um die Menschen! Deutlich werden die Auswirkungen der Paragraphen sichtbar: Die Behandlung der Menschen verursacht viel Ungerechtigkeit, Verzweiflung wird spürbar. Bei Hartz IV gibt es nichts Neues? Doch! Die Behandlung wird immer dreister, immer unwürdiger! Sozialrechtler Harald Thomé hat die Umsetzung des SGB II durch die Jobcenter als „Sonderrechtszone“ betitelt. Bei Hartz IV gibt es nicht Neues? Doch! Auf 28 Seiten wurden Vorschläge zur Veränderung und Rechtsvereinfachung aufgeschrieben. Die Auswirkungen sind überwiegend negativ für die Menschen.

Bei Hartz IV gibt es nicht Neues? Doch! Bremen hat zu niedrige Mietobergrenzen – genannt Richtwerte – in der Verwaltungsanweisung festgesetzt. Das zugrundeliegende Gutachten wurde kurzfristig umgeschrieben, die Schlussfolgerungen sind falsch. Zum Glück sind Verwaltungsanweisungen keine rechtsverbindlichen Regelungen, sondern eben nur Anweisungen an die Verwaltung. Sie wirken sich allerdings für die Wohnungssuchenden sehr nervig und zerstörend aus.

Bei Hartz IV gibt es nichts Neues? Doch! Immer wieder montags reden wir darüber! Wir gehen mit. Das SGB II hat zahlreiche Regelungen, die eine Schlechterstellung der Erwerbslosen gegenüber den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches verursachen. Gegenwehr ist möglich. Die Auswirkung dieser Rechtsanwendung – das SGB II und wie das Amt damit umgeht – geht weit über die Köpfe der erwerbslosen Menschen hinaus. Ein politischer Unfall? Nein, absoluter Vorsatz! Um zu zeigen, wie sich die Gesellschaft verändert und was Hartz IV anrichtet, weist Harald Thomé auf Werner Seppmannn hin.

 

3. Eine positive Kleinigkeit: Bei gewonnenem Widerspruch kann eine Auslagenpauschale von 20 Euro geltend gemacht werden. Das Sozialgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 11. März 2014 (Aktenzeichen S24 AS 1074/10) das Jobcenter dazu verurteilt, den sich selbst vertretenden Widerspruchsführer nach einem gewonnen Widerspruchs- und Klageverfahren jeweils eine solche Pauschale zu zahlen. Zudem hält das Sozialgericht Fahrtkosten zur Wahrnehmung eines Termins zur Akteneinsicht und anlässlich des Aufsuchens der Rechtsberatung einer örtlichen Sozialberatungsstelle für erstattungsfähig.

Bei dem Erstattungsanspruch handelt es sich um Kosten im Widerspruchsverfahren nach 63 Absatz 1 SGB X und nach 193 Absatz 2 SGG im Klageverfahren. Das Gericht lehnt sich dabei an die 20-Euro-Pauschale für Post- und Telekommunikationsentgelte nach Nummer 7002 im Vergütungsverzeichnis für Rechtsanwälte an. Mit Bezug auf das Urteil empfehle ich nunmehr, in Zukunft bei gewonnenen Widersprüchen und Klagen die Auslagenpauschale von 20 Euro und Fahrtkosten gegenüber Sozialleistungsträgern geltend zu machen. Dies lässt sich auch rückwirkend einfach beantragen. 20 Euro sind viel Geld!

 

4. Erstmals werden nun die Rechtsanwaltskosten des Jobcenters für von den Erwerbslosen gewonnene Verfahren (Widersprüche und Gerichtsverfahren) des Jobcenters veröffentlicht. Die Höhe verwundert mich nicht, denn die Jobcenter mussten gemäß Vorgabe 70 Prozent aller Widersprüche ablehnen, egal was drinstand, siehe 460., 445. und 420. Bremer Montagsdemonstration. Die Höhe der Rechtsanwaltskosten ist noch um die internen Kosten der Rechtsabteilung der Jobcenter zu erhöhen, um die tatsächlichen Aufwendungen zu beziffern.

Nur durch die Häufung der Verfahren kann ein Anwalt ALG-II-Verfahren kostendeckend bearbeiten. Wann immer Gerichte zugunsten der Erwerbslosen entschieden haben, wird diese Regelung im SGB II geändert – wieder ungenau und erläuterungsbedürftig. Es geht erneut durch alle Instanzen, bis Rechtssicherheit hergestellt wird. Die Jobcenter akzeptieren oftmals Gerichtsurteile nicht: Die richterlichen Entscheidungen werden nicht auf ähnliche Streitfälle übertragen. Nun wurde die pauschale Vergütung der Rechtsanwälte im Sozialgerichtsverfahren gesenkt – ein Faktor für die Häufung auf wenige Kanzleien. Auf die Rechtsanwälte der Erwerbslosen einzuprügeln, ist aus meiner Sicht die falsche Reaktion.

Es ist gut, dass diese Kosten nunmehr aufgedeckt wurden: Hoffentlich werden jetzt alle Jobcenter verpflichtet, die bisherige Praxis zu ändern und die Kosten zu reduzieren! In Bremen wurden die Kosten der gegnerischen Anwälte als gering beziffert, als in der Deputationssitzung danach gefragt wurde. Allerdings erfolge keine Extraverbuchung dieser Rechtsanwaltskosten, insofern seien keine Zahlen verfügbar, wurde auf Nachfrage erklärt. Die Senatorin für Soziales et cetera hatte eine Verwaltungsanweisung erlassen, die einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhielt. Darum Montagsdemo, Kopf zeigen: Ich bin nicht einverstanden! Ich will die Zukunft lebenswert gestalten!

Hans-Dieter Binder („Die Linke“)

 

Bremer Montagsdemonstranten
für Einheitsgrundeinkommen!

Gerolf D. BrettschneiderAm 23. November 2009 hat die 256. Bremer Mon­tags­de­monst­ra­tion auf dem Marktplatz die Forde­rung nach dem Einheitsgrundeinkommen beschlossen. Ich meine, sie sollte jetzt die Abstimmung darüber nachholen, dass ihr Haupttransparent entsprechend ergänzt wird. Nur möchte ich nicht nach längerer Abwesenheit eigens zum Zweck der Wahlbeeinflussung erscheinen, zumal durch meine Beiträge auf der Homepage alle wissen können, dass auch ich ein Grundeinkommen für zwingend notwendig halte, um das Exis­tenz­recht eines jeden Menschen in diesem Land zu gewährleisten.

Die alleinige Forderung „Weg mit Hartz IV!“ ohne Nennung eines besseren Ersatzes ist schlicht die Forderung nach Abschaffung der Existenzsicherung und damit nicht nur rechts, sondern faschistisch, also Ausdruck gruppenbezogener Men­schen­feind­lich­keit. Getreu ihren Grundsätzen ist für die Bremer Mon­tags­de­monst­ra­tion nichts wichtiger, als diese Folgerung auszuschließen, wie das Auftreten der „Reichs­bür­ger“ auf dem Marktplatz zeigt. Existenzrecht sichern! Einheitsgrundeinkommen!

Gerolf D. Brettschneider (parteilos)

 

Bremer Montagsdemonstration am Katzentisch der Linkspartei?

Liebe Elisabeth, die Parteinähe oder -ferne der Montagsdemonstrationen ist von öffentlichem Interesse. Dein letzter Redebeitrag wurde auf der Homepage der Linkspartei zwar wie gewohnt veröffentlicht, aber nicht mehr auf der Startseite verlinkt, sondern nur noch in der Rubrik Debatte. Der Menüpunkt Montagsdemo führt dort zu einer Liste der Beiträge, jedoch nur zurück bis zum 10. Februar 2014. Deine alten Texte wurden nicht gelöscht, sind aber nur noch über die bestehenden Links unter den entsprechenden Beiträgen auf unserer eigenen Website zu finden. Das gilt auch für Suchmaschinen, deren Roboter unsere Homepage wahrscheinlich nicht so häufig auslesen wie die der Linkspartei.

Darin liegt für dich der bleibende Vorteil einer Veröffentlichung dort. Eine nunmehr fehlende Verlinkung von der Startseite aus entwertet aber gerade jene Beiträge wie deine, die sich mit den aktuellen sozialpolitischen Entwicklungen der Woche befassen, denn in den Debattenteil schauen die Leser(innen) vielleicht nur einmal im Monat. Dort wird sich vermutlich nicht so viel tun, wenn schon die Anzahl der auf der Startseite als aktuell angezeigten Beiträge so gering ist, dass sich zu Ostern gleich drei Montagsdemo-Texte darauf getummelt haben, was ihr natürlich eine unangemessene Schlagseite verpasst hat.

Nun frage ich mich, warum die Linkspartei mit der Montagsdemo nicht so verfährt wie beispielsweise „Spiegel Online“ mit seinen Kolumnist(inn)en: Da wird immer nur eine(r) herausgehoben, täglich wechselnd. Die Linkspartei könnte doch darauf achten, dass immer nur der neueste Montagsdemo-Beitrag im Eingangsportal verlinkt wird. Stattdessen zeigt sie lieber eine inhaltsärmere Startseite und verzichtet dort auf aktuelles Material zur Sozialpolitik, obwohl darin eine ihrer Kernkompetenzen liegen sollte.

Warum nur? Wenn ich an die zurückliegende Aufregung um das auf der Montagsdemo gezeigte Symbolbild zurückdenke, fällt mir die Mail von Doris Achelwilm und Chris­toph Spehr ein. Ich war damals dankbar für den frühen Hinweis, denn ich ahnte, dass ein Bericht in der „Bild“-Zeitung folgen würde. So konnte ich noch am selben Abend eine persönliche Distanzierung von diesem Symbolbild schreiben und auf die Homepage setzen, um als Webmaster Schaden von der Montagsdemo abzuwenden.

Frank hat allerdings einen verärgerten Kommentar verfasst, weil er wohl meint, dass uns die Landessprecher eine Erklärung schulden, woher sie überhaupt von dem Bild gewusst haben. Ich mochte diesen Punkt nicht ansprechen, als Doris mich am Abend vor Erscheinen des zweiten „Bild“-Artikels angerufen hat. Sie erwähnte ihrerseits die absichtliche Fehlschreibung von Christophs Namen. Ich habe Frank diesen bösen Scherz durchgehen lassen, weil ich die Emotionalität in seinem spontan verfassten Beitrag zulässig fand und seine Verärgerung nachvollziehen konnte, wenn ich sie auch nicht geteilt habe.

Gestern habe ich den „Fehler“ behoben, denn ich habe mich immer um eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Linkspartei bemüht und will das nicht mit dem Arsch einreißen. Es täte mir leid, hätte sie deswegen sozusagen Franks Vorschlag aufgegriffen, auf die Veröffentlichung unserer Beiträge zu verzichten. Aber wie ist es für dich, Elisabeth, die du mit alledem nichts zu tun hast und nun doch von der Linkspartei hinten am Katzentisch platziert wirst, wo deine aktuellen Texte übersehen werden und deine alten nicht mehr zu finden sind? Soll ich der Linkspartei überhaupt noch Beiträge von dir zur Übernahme anbieten?

Gerolf D. Brettschneider (parteilos)

Frank KleinschmidtMeine damalige Konsequenz, die Partei „Die Linke“ könne doch ohne affiges Brimborium die Mon­tags­de­mo-Bei­trä­ge von ihrer Seite entfernen, war kein Vorschlag. Ich denke nicht daran, der PDL Vorschläge zu machen, welche Inhalte sie auf ihrer Seite platzieren und wo sie ihre Inhalte verorten könne. Meine Konsequenz bezog sich vielmehr auf meinen damaligen Kenntnisstand. Ich wiederhole mich hier: Am fraglichen Montag habe ich kein Bild wahrgenommen. Erst nach Erscheinen des ersten Bou­le­vard-Ar­ti­kels stellte sich für die meisten Teilnehmer(innen) heraus, dass die Bildanalogie überhaupt an dem Tag vorhanden war.

Ent- und getäuscht erinnere ich hier sinngemäß an das, was häufig unter anderem von Sarah Wagenknecht und Katja Kipping gesagt wurde: „Wann immer sich eine Bewegung auf der Straße zu Protesten erhebt, wird ‚Die Linke‘ an ihrer Seite stehen“. Zum einen sehe ich sie kaum an Montagen – auch nicht an dem Tag, an dem wir durch sicherlich gut gemeinte Warnungen Grund zur Sorge hatten, von einigen „Verschwörungstheoretikern“ „unterwandert“ zu werden. Zum anderen ist es Sache der „Linken Bremen“ zu überlegen, ob ein Katzbuckeln vor dem Revolverblatt dazugehört.

Mit einer Mail der Landessprecher der „Linken“, Herrn Christoph Spehr und Frau Doris Achelwilm, den Vorwurf der Holocaustverharmlosung an den Kopf zu kriegen und am nächsten Tag darüber „Bild“-informiert zu werden, hat deutlich nichts mit „Sozialkompetenz“ zu tun. Mit solchen Leuten möchte ich dann auch ganz gerne brechen, weil ich nicht weiß, wann und zu welchem Anlass oder aus welchem Grund sie wieder mithelfen, mich in die Pfanne zu hauen.

Wenn „Die Linke“ nächstes Jahr die Fünfprozenthürde nicht schafft, hat sie wieder mehr Zeit für „Sozialkompetenzen“! Am fraglichen Tag oder in der Woche vorher mal persönlich auf dem Marktplatz zu erscheinen und uns auf mögliche Bedenklichkeiten der Bildanalogie aufmerksam zu machen, wäre das gewesen, was ich mir unter einem solidarischen Miteinander oder „Sozialkompetenz“ vorstelle.

Nun habe ich über andere PDL-Mitglieder das Gerücht gehört, dass der Landessprecher über meinen ironischen „Buchstabierausrutscher“ seines Namens („Speer, äh: Spehr“) verärgert sein soll. Ich bitte Herrn Christoph Spehr vielmals um Entschuldigung, aber mir fiel zum damaligen Zeitpunkt nichts Besseres ein, da „Hempel“ und „Piesepampel“ schon vergeben sind. „Pinocchio“ passt auch besser zu Herrn Spehr.

Jedenfalls mache ich bei einer „Bild“-hörigen Partei am 25. Mai 2014 kein Kreuzchen. Sofia Leonidakis soll mal schön hier in Bremen bleiben! Ich bin all die Jahre ganz gut ohne die PDL ausgekommen. Die haben mir in der Bürgerschaft noch nichts genützt. Auf dem Marktplatz habe ich sie so gut wie nie gesehen. Ich brauche sie gar nicht. Ich habe wie so viele die Nase voll von intriganten medienkonformen Parteitaktoiden mit ihren erbärmlichen ideologischen Flügelkämpfen.

Dessen möchte ich mich nicht annehmen. Dies soll nicht das Maß meines Handelns sein. Wenn ich mich mit Intrigen befassen möchte, lese ich lieber Shakespeare. Das ist erbaulicher. So möchte ich mit dem Gedicht „Wenn“ von Rudyard Kipling enden, mit dem Hinweis, dass natürlich niemand auch solch einem Ideal entsprechen kann. Es kann jedoch nicht schaden, sich manches inspirierende Gedankengut ein paar Tage unter das Kopfkissen zu legen.

Frank Kleinschmidt (parteilos)

Wenn du es schaffst, den Kopf nicht zu verlieren, obgleich die Massen
Um dich her dich dafür zeihen, dass jeder kopflos tanzt;
Wenn du dir selbst traust, wiewohl sie Zweifel an dir spüren lassen,
Und ihnen dennoch ihren Zweifel zugestehen kannst;
Wenn du zu warten weißt und nicht dem Überdruss verfällst,
Oder, wenn angelogen, nicht selbst du Lügenmär erzählst,
Oder, gehasst, nicht selbst den Hass als Weg dir wählst,
Und doch bei alledem der Perfektion, der allzu weisen Rede dich enthältst;

Wenn du träumen kannst – doch Träume nicht zu deinem Herrn erhebst;
Wenn du denken kannst – Gedanken aber nicht zu deinem Leitstern machst;
Wenn du Triumph und Tragik gleichsam unbeschwert durchlebst
Und dem einen wie dem andern Schwindler nur ins Antlitz lachst;
Wenn du ertragen kannst, dass du die Wahrheit sagst und sie danach
Vom Schuft verdreht wird, um den Narr zu narren,
Oder siehst, dass, was dir lieb und teuer war, zerbrach,
Und dich nur beugst, um mit abgewetztem Werkzeug einfach fortzufahren;

Wenn du es fertig bringst, zu nehmen all deinen Gewinn,
Und ihn aufs Spiel setzt – alles oder nichts –, alles riskierst,
Und alles einbüßt und dir nichts bleibt als der Neubeginn,
Und du über deinen Verlust kein einz’ges Wort verlierst;
Wenn Herz, Mut und Seel’ sich dazu zwingen lassen,
Deinem Plan zu dienen, auch wenn ihr Eifer längst vertan,
Und sie beharrlich bleiben, wenngleich dein Innen öd ist und verlassen
Und nur der Wille ihnen sagt: „Voran!“

Wenn du dir Tugend wahren kannst im Volk von schlichtem Schlag,
Oder mit Königen verkehrst – und doch natürlich bleibst und hehr,
Wenn weder Feind noch lieber Freund dich zu verletzen mag,
Wenn jeder auf dich zählt, jedoch nicht allzu sehr;
Wenn jede Sekund’ jeder Minut’ in ihrer Unerbittlichkeit
Du füllst, indem du alles gibst, als wär’s ein Marathon,
Dann ist die Erde dein und alles, was dazugehört,
Dann – und dies weit wichtiger – bist du ein Mensch, mein Sohn!

Rudyard Kipling
 
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz