484. Bremer Montagsdemo
am 18. 08. 2014  I◄◄  ►►I

 

Aufruf zur Demonstration in Berlin am 13. September 2014

Nicht die Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen werden bekämpft. Wir werden unseren Widerstand dagegen fortsetzen, bis die Hartz-Gesetze vom Tisch sind! Deshalb wollen wir mit vielen anderen am Sonnabend, dem 13. September 2014, in Berlin wieder zahlreich demonstrieren. Auch alle, die zwischenzeitlich mutlos geworden sind, sollen mitfahren und wieder Mut fassen!

Dazu ist eine breite überparteiliche Aktion nötig. Die Bremer Montagsdemo ruft deshalb zur Beteiligung und Unterstützung auf. Wir wollen in diesem Jahr wieder mit einem Bus nach Berlin fahren. Um die hohen Kosten von 900 Euro abzudecken, müssen wir eine Kostenumlage machen mit gestaffelten Preisen:

  1. Alle, die ein gesichertes Einkommen haben, zahlen 40 Euro.
  2. Rentner und Studenten zahlen 20 Euro.
  3. Hartz-IV-Betroffene zahlen 10 Euro.
  4. Wer gar kein Geld hat, wird, soweit es geht, aus der Kasse der Bremer Montagsdemo unterstützt.
  5. Förderer, die nicht mitfahren, aber unsere Demonstration unterstützen wollen, können spenden, ab 10 Euro aufwärts.

Wir verkaufen ab sofort Fahrkarten gegen sofortige Bezahlung. Auf allen Montagsdemos ist dazu Gelegenheit. Wenn Einzelpersonen, Parteien oder Organisationen dazu keine Gelegenheit haben, bestellen diese bitte über unsere E-Mailadresse Initiative(at)Bremer-Montagsdemo.de und bezahlen per Überweisung auf das Spendenkonto, das auf unserer Homepage genannt ist.

Jobst Roselius
 
Spendenkonto: Jobst Roselius, IBAN: DE25 2011 0022 2837 7391 84,
BIC: PBNK DERR XXX (Postbank Hamburg)
 
„Großräumig abgesperrt“: Frau kollabiert nach Afrika-Reise mit Fieber in Berliner Jobcenter, und Hunderte werden festgehalten („Spiegel-Online“)

 

Der Merkel-Regierung geht es nicht um den Schutz der Kurden

Harald BraunAm Wochenende landete das erste von fünf „Trans­all“-Trans­port­flug­zeu­gen der Bundeswehr in Arbil. Sie bringen Hilfsgüter aus Deutschland in die Hauptstadt der kurdischen Region im Nordirak. „Es kommt jetzt darauf an, dass ein europäisches Unterstützungspaket zustande kommt, das denen wirklich hilft, die den Vertriebenen Schutz gewähren und die sich gegen die IS-Bedrohung zur Wehr setzen“, so Bundesaußenminister Steinmeier in „Bild am Sonntag“.

Würde dieser fromme Wunsch auch nur ansatzweise der Wahrheit entsprechen, hätte die Bundesregierung spätestens im Sommer 2013 aktiv werden müssen. Seitdem verteidigen die kurdischen Volks­ver­tei­di­gungs­ein­hei­ten mit hohem Blutzoll in Syrien ihr Gebiet Rojava gegen die islamistisch-faschistischen Banden des „Is­lamischen Staates“. Dort haben Zehntausende syrische Flüchtlinge aus allen Ethnien und Religionen Schutz gefunden. Auch in dieser Woche waren es vor allem die Volks­ver­tei­di­gungs­ein­he­iten und PKK-Kräfte, die über 100.000 Menschen, vor allem Jesiden, aus der Sindschar-Region nach Rojava evakuiert haben. All das unterstützt die Bundesregierung aber in keiner Weise. Ohne Widerspruch der Bundesregierung beteiligt sich das Nato-Land Türkei bis heute an einer Blockade und einem Embargo gegenüber Rojava.

Auch am letzten Samstag attackierte die Türkei kurdische Kräfte in Dersim mit Drohnen und schweren Waffen. Steinmeier und der Bundesregierung geht es nicht um den Schutz und die Interessen des kurdischen Volkes: „Ein unabhängiger Staat der Kurden würde die Region weiter destabilisieren und neue Spannungen hervorrufen, möglicherweise auch mit Nachbarstaaten des Irak“. Damit erteilt Steinmeier einem kurdischen Staat eine Absage und wirft den Kurden eine Destabilisierung der Region vor – der Außenminister, dessen Land zu den wichtigsten Rüstungslieferanten Saudi-Arabiens zählt! So genehmigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im ersten halben Jahr seiner Amtszeit Rüstungslieferungen über 31 Millionen Euro nach Saudi-Arabien – eine der wichtigsten Unterstützungsquellen der IS-Terroristen.

Die Frage ist aber nicht nur was, sondern vor allem, an wen und warum etwas geliefert wird! Egal, ob die Bundesregierung Decken, Waffen, Schutzausrüstung, Soldaten oder ihren Außenminister schickt: Es geht immer nur um die Außenpolitik im Interesse der deutschen Monopole. Deshalb fließt auch weiterhin keine deutsche Hilfe nach Rojava, wo revolutionäre, fortschrittliche Kräfte eine Selbstverwaltung organisiert haben. Deshalb verhandelt Steinmeier auch weder in Rojava noch mit Vertretern der PKK. Er reist lieber zu Masud Barzani, dem Präsidenten der Region Kurdistan im Irak. Barzani ist seit Jahren ein treuer Verbündeter der USA. Er schreit nach Waffen, Militärausbildung und US-Luftschlägen. Dabei waren es seine Peschmerga-Truppen, die sich vor dem IS zurückzogen und die Zivilbevölkerung in Sindschar im Stich ließen, und er beteiligt sich an der Blockade gegen Rojava.

Wir verurteilen die Angriffe des IS“, ist eine aktuelle Protest- und Solidaritätserklärung der „Föderation der Arbeitsimmigrant(inn)en in Deutschland“ (AGIF) überschrieben: „Jahrelang haben EU und USA über die Massaker des IS geschwiegen. Der IS konnte von seinen Terrorcamps aus dem Nato-Land Türkei Angriffe gegen die Kurden in Rojava ausführen, ohne mit irgendwelchen Konsequenzen rechnen zu müssen. Er konnte ohne weiteres Menschen anderen Glaubens ermorden, verschleppen und versklaven. Er genießt heute noch Gastrecht in den Terrorcamps in der Türkei. LKW-Ladungen voller Waffen werden quer durch die Türkei zu diesen Camps verfrachtet.“

Wir solidarisieren uns mit Rojava und mit dem Widerstand des kurdischen Volkes gegen den Völkermord der islamisch-faschistischen IS-Banden! Am 1.September 2014 ist der internationale Antikriegstag. Die Montagsdemo wird dabei sein und sich für Frieden und Völkerfreundschaft einsetzen. Zehn Jahre Montagsdemo sind auch zehn Jahre praktizierte internationale Solidarität!

Harald Braun
 
Indifferentes Verhalten zum Gaza-Krieg: Bremer
Linkspartei in der Rechtskurve? („Scharf links“)

 

Es ist Zeit, die Geheimdienste kaltzustellen!

Hans-Dieter Binder1. In einer Kleinstadt in den USA empfinden die Bürger die Polizei nicht als Helfer: „Die Polizei ist zu uns wie eine Besatzungsarmee!“ Diese Meldung ist unfassbar, aber glaubwürdig. „Amnesty International“ hat sich zu den Ereignissen in Ferguson, einem Vorort von St. Louis im US-Bundesstaat Missouri, geäußert. Am vorletzten Freitag hatte ein Streifenpolizist dort den unbewaffneten 18-jährigen Michael Brown erschossen. Die anschließenden Proteste schlug die Polizei gewaltsam nieder, schoss scharf und misshandelte dabei Passanten und Journalisten. Gouverneur Jay Nixon zog schließlich die Ortspolizei ab und ersetzte sie durch eine andere Polizeieinheit. Herr Obama hat sich eingeschaltet. Er will schlichten. Die Proteste laufen.

 

2. Die Bundesregierung hat alles selbst abgesegnet, was der NSA-Un­ter­su­chungs­aus­schuss hinterfragt. Der Spion im BND hat nun den „Braten“ öffentlich gemacht. Die Blamage ist perfekt! Die Bundesregierung spielt mit gezinkten Karten: Es war ihr seit Langem klar, dass alle Bundesbürger abgehört werden, dass alle Mails, Telefonate und anderes abgehört und schriftlich ausgewertet werden. Die NSA ist auf das Datenvolumen eingestellt. Die Technik kann dies leisten, siehe vorherige Bremer Montagsdemonstrationen. Was machen der BND, die NSA und die anderen Geheimdienste mit diesem Datenvolumen?

Alles wird registriert und automatisch nach Auffälligkeiten geprüft. Wenn zum Beispiel ein Telefonat bei der automatischen Prüfung Auffälligkeiten aufweist, kommt die „menschliche Prüfung“. Dabei hat der menschliche Prüfer Zugriff auf alle bisherigen Speicherungen über die Telefonpartner. Wird die Auffälligkeit nicht ausgeräumt, kommen die überwachten Menschen in die Verdachtsdatei – mit bisher Hunderttausenden anderer Bürger. Wie sagte doch einmal der NSA-Chef: „Wir können Ihnen mit unseren Daten sagen, wer ein Verbrechen begehen wird, bevor dieses Verbrechen begangen wird!“

NSA, BND et cetera sammeln auch biometrische Daten wie Bilder oder Blutgruppe – einfach alles, was sie kriegen können. Dazu gehören auch Adressen und jede Art von Kontakten, etwa Bewegungsprofile laut Handy. All dies und noch viel mehr liegt offen im Netz. Geforscht wird noch an der Verbesserung einer Software zur Gesichts- und Personenerkennung. Beim Einsatz von Drohnen werden bereits heute alle vorliegenden Informationen genutzt. Die USA sind mit der Anwendung dieser Technik weiter. Dies alles zeigt, dass es Zeit ist, die Geheimdienste kaltzustellen!

Der Untersuchungsbericht über den Verfassungsschutz Thüringen zeigt aus meiner Sicht, mit wie viel Mühe und Einfällen es dieser geschafft hat, das NSU-Trio nicht zu finden. Dabei waren scheinbar auch andere Dienststellen behilflich. Der Verfassungsschutz konnte bisher überlegen, weil er in den einzelnen Bundesländern zugeordnet ist. Er wurde von den Verantwortlichen in der Vergangenheit oftmals für besondere „Erkundungen“ eingesetzt. Was wären der Verfassungsschutz ohne Nazis und die Nazis ohne Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz insgesamt hat seine Daseinsberechtigung verloren!

 

3. Nun einen Sprung in den Alltag zu etwas Greifbarem. Sozialrechtsreferent Harald Thomé hat die BSG-Entscheidung zum SGB II herumgeschickt: „Bei Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats seien die hiernach zustehenden Freibeträge jeweils für jeden Monatslohn in Abzug zu bringen. Zwar müssten die Einnahmen, die in einem Monat zugeflossen sind, auch grundsätzlich in diesem Monat angerechnet werden. Sofern Freibeträge betroffen seien, sei dieses Zuflussprinzip jedoch zu modifizieren. Nach ihrem Sinn und Zweck könne die Berücksichtigung nicht davon abhängen, wann das Arbeitsentgelt zur Auszahlung gelangt sei.“ Die Anrechnung des dann verbliebenen Zahlungseingangs erfolgt aber unverändert nach dem Zuflussprinzip (Aktenzeichen: B14 AS 25/13 R).

 

4. In der Pflegeversicherung muss die Pflegestufe beantragt werden. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen führt dann die Begutachtung durch. Was dabei so alles passieren kann, hat die ARD thematisiert. Wenn der Medizinische Dienst sich anmeldet, können Vertraute die Begutachtung begleiten. Auch der geplante oder schon tätige Pflegedienst kann hinzugezogen werden, und den Hausarzt nicht vergessen! Verständlich nachzulesen sind die Voraussetzungen in dem Buch „Der einfache Weg zur Pflegestufe“ von Uwe Beul.

Die vorbereitete Minutenzählerei bringt etwas Sicherheit in den Begutachtungstermin. Ebenfalls im Vorfeld kann unabhängiger Rat im „Gesundheitsladen“ eingeholt werden. Die „Gesundheitsläden“ sind unabhängig. Wie sehr die Krankenkassen bei ihrem Medizinischen Dienst „mitregieren“, zeigt eine „Report“-Sendung des SWR. Wer mit einer Entscheidung des Medizinischen Dienstes nicht einverstanden ist, kann Widerspruch einlegen – falls die Zeit eilt, zur Fristwahrung. Dann die Argumente mit den Fachleuten absprechen.

Die Eigenpflege kann sehr aufreibend sein. Daher sollte auch die finanzielle Seite klar sein: Ein Pflegedienst berechnet für die Pflegeleistung in der Regel mehr, als die Pflegeversicherung bezahlt. Es geht somit um die Rente und das Ersparte. Ein gemeinsam bewohntes Einfamilienhaus muss nicht verkauft werden, Leistungen des Sozialamtes können aber als Hypothek eingetragen werden. Ein Kind muss für die ungedeckten Kosten der Pflege nur zahlen, wenn es 100.000 Euro oder mehr pro Jahr als Einkommen hat. Allerdings versuchen manche Sozialämter auch von Kindern mit geringerem Einkommen Geld einzutreiben. Dagegen hilft: das Übliche!

 

5. Das ALG II soll für Unterfünfundzwanzigjährige geändert werden, so ein Vorschlag der Arbeitsagentur. Die besonderen Sanktionsregeln sollen aufgehoben werden (Seite 7). Damit soll ein „Fehler“ berichtigt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat für diesen Sachverhalt eine Verfassungsbeschwerde erhalten. Die Diakonie hat dazu Stellung genommen und logischerweise alle nachteiligen Regelungen für die Unterfünfundzwanzigjährigen einbezogen:

„Die eigenen Erhebungen der Diakonie Deutschland über die praktischen Auswirkungen der Sonderregelungen belegen diese juristische Einschätzung. Die Diakonie Deutschland regt deshalb an, dass das Bundesverfassungsgericht das ‚Gesamtpaket‘ der Sonderregelungen für junge Menschen vor Vollendung des 25. Lebensjahres in seine Prüfung einbezieht.“ (Seite 1 unten). Die Begründung ist lesenswert. auch die kurze Bemerkung zum Auszugsverbot für Unterfünfundzwanzigjährige. Wer als Angehöriger dieser Altersgruppe Sanktionen erleiden muss, kann gegen den Bescheid Widerspruch einlegen, falls die Frist noch nicht abgelaufen ist. Ansonsten sind mit einem Antrag auf Überprüfung noch alle Sanktionen seit dem 1. Januar 2013 angreifbar, am besten sofort, bevor das Bundesverfassungsgericht entscheidet.

Die EU hat bei der Urlaubsregelung und der Feststellung der Betriebszugehörigkeit alle altersbedingten Einschränkungen kassiert. Die EU hat festgestellt, dass europäisches Recht über dem nationalen Recht steht und dass auch ohne besonderen Antrag des Klägers Europarecht anzuwenden ist. Damit sind die reduzierten Regelsätze für Unterfünfundzwanzigjährige seit Jahren rechtswidrig. Widerspruch ist möglich, per Überprüfungsantrag sind alle Bescheide mit Leistungszeitraum ab 1. Januar 2013 noch erreichbar. Am besten sofort machen!

 

6. Kriege sind überall, leider. Die Bedrohung ist allgegenwärtig, sie ist dauernd zu hören. Es gibt Kampflärm in vielen Gebieten. Bedrohung ist auch das Geräusch von Drohnen. Drohnen töten. Drohnen töten nicht nachvollziehbar. Drohnen ängstigen die Bürger in Pakistan und vielen anderen Ländern. Dort schlägt die Angst um in Wut und Hass, der nicht auf die USA begrenzt ist. Wut und Hass auf die westliche Welt ist inzwischen weit verbreitet. Dass Drohnen auch aus Deutschland gesteuert werden: Obama, lass es sein! Die Terrororganisation ISIS ist aus meiner Sicht auch eine Reaktion auf den Drohnenterror. ISIS ist durch nichts zu entschuldigen, Obamas Morden per Drohne ebenfalls nicht! Darum Montagsdemo, Kopf zeigen: Ich bin nicht einverstanden! Ich will die Zukunft lebenswert gestalten!

Hans-Dieter Binder („Die Linke“)

 

Klimapolitik mit dem Stromzähler

Helmut MinkusVor einigen Tagen wurde ich von meinen Stadtwerken dazu überredet, einen Termin zu vereinbaren, zu dem für mich ein neuer Stromzähler installiert werden sollte. Das ist nach 25 des Bun­des­eich­ge­set­zes – bis auf viele Ausnahmen – alle 16 Jahre vorgeschrieben, und „kostenneutral“ wurde mir alles genau erklärt. Warum ich das hier auf dem Bremer Marktpatz erzähle? Wenn ich jetzt in den Verdacht geraten wollte, die Montagsdemo als esoterischer Friedensapostel zu unterwandern, würde ich das so beantworten: „Liebe Dame und Herren, mein neuer Stromzähler hat mich sehr glücklich gemacht und mir ein bisschen mehr inneren Frieden und Erkenntnisse gegeben“.

Doch wir sind hier auf einer der Montagsdemos, die es in ganz Deutschland gibt. Auch die Bremer Montagsdemo, die seit genau zehn Jahren aktiv ist, befasst sich mit handfesten sozialen, politischen und wirtschaftlichen Themen. Sie gibt sachliche Informationen und neutrale Aufklärung über Probleme, die jeden von uns etwas angehen oder betreffen können. Genau deshalb berichte ich Ihnen hier gerne über meinen neuen Stromzähler. Ein weiter Grund ist: Mit dem neuen können wir jetzt noch einfacher aktiv an der Energie- und Klimapolitik mitwirken, als es mit dem großen schwarzen Zähler möglich ist. Wie das geht, will ich hier kurz erklären. Es ist einfacher, als Sie glauben, und es kann viel wirkungsvoller werden, als es bisher jeder Klimagipfel war, wenn Sie mit den Fakten bewusst umgehen.

Der neue Stromzähler ist kleiner als der alte schwarze, und er ist weiß. Statt des drehenden Rades und des mechanischen Zählwerkes hat er ein rotes Blinklicht und ein „modernes“ LC-Display. Das zeigt wie gewohnt Ihren bisher verbrauchten Strom in Kilowattstunden an, den Sie zu beliebigen Zeiten ablesen können. Doch da ist noch eine weitere, kleinere Zahl in der Anzeige, hinter der ein „W“ für Watt steht. Da können Sie beobachten, wie viel Leistung alle Geräte in Ihrem Haushalt gerade zusammen aus dem Stromnetz entnehmen. Setzen Sie sich eine Weile vor Ihren Stromzähler, eventuell mit Taschenlampe und Brille, und beobachten Sie besonders die Watt-Zahl, denn abhängig davon, welches Gerät oder welche Lampe in Ihrer Wohnung gerade ein- oder ausgeschaltet wird, springt die Watt-Zahl herauf oder herunter.

Das müssen noch nicht einmal Verbraucher sein, die zu Ihrem Wohnbereich gehören. Besonders in Altbauten oder umgebauten Häusern können fälschlich Verbraucher angeschlossen sein, die gar nicht zu Ihnen gehören. Schaltet sich zum Beispiel mein Kühlschrank ein, so springt auf meiner Anzeige die Watt-Zahl um 100 höher, solange die Kühlung läuft, und nach etwa fünf Minuten wieder um 100 nach unten. Schalten Sie jetzt alle anderen Geräte aus, die Sie in Ihrem Haushalt finden. Die Watt-Zahl muss immer kleiner werden, bis sie endlich auf „- - - -“ springt. Das soll null sein, also kein Verbrauch. Bei mir blieb die Anzeige zunächst bei 17 Watt stehen, bis ich entdeckte, dass da noch ein Radiowecker, die Ladestation eines schnurlosen Telefons und das Internet-Zugangsgerät am Stromnetz hingen.

Nach dem ich diese Geräte vom Netz genommen beziehungsweise ausgeschaltet hatte, blieben nur noch acht Watt übrig. Diesen Verbraucher zu finden, dauerte etwas länger: Es war die Gastherme für Heizung und Warmwasserbereitung. Die Therme wird normalerweise nicht abgeschaltet, auch wenn keine Heizung gebraucht wird und niemand warmes Wasser entnimmt. Das ist sinnloser Luxus, und ich werde deshalb die Anlage nur einschalten, wenn ich sie brauche. In Mietwohnungen wird eine Zentralheizung normalerweise an den Gemeinschaftsstromzähler angeschlossen, und Sie selbst haben mit deren Stromverbrauch nichts zu tun.

Das Wichtigste ist nun wirklich herauszufinden, wie beziehungsweise ob Ihre Watt-Zahl auf null gebracht werden kann. Ist das geschafft, schalten Sie alle Geräte wieder dazu, von denen Sie möchten, dass sie unbedingt das ganze Jahr hindurch am Stromnetz angeschlossen sein sollen. Kühlschrank oder Kühltruhe sollen dabei gerade nicht laufen. Die Watt-Zahl, die Ihr Display jetzt anzeigt, multiplizieren Sie mit 8.760 (das sind die Stunden, die ein Jahr hat), teilen das Ergebnis durch 1.000, und schon haben Sie die Zahl der Kilowattstunden, die theoretisch vermeidbar sind.

Berechnen wir meinen Fall mit den 17 Watt, die ich zunächst nicht gefunden hatte: 17 Watt mal 8.760 Stunden geteilt durch 1.000 sind rund 150 Kilowattstunden, die pro Jahr sinnlos verbraten wären. Das ist doch ein recht großer Teil von meinem gesamten Jahresverbrauch von etwa 1.200 Kilowattstunden. Da ich das nun weiß, kann ich meinen persönlichen Strombedarf reduzieren und habe so in die Energiepolitik eingegriffen, zulasten der Stromerzeuger, zugunsten des Kli­mas durch Verbesserung meiner persönlichen Kohlendioxidbilanz.

Helmut Minkus (parteilos)
 
„Missbrauch der Geschichte“: „Völkermord beginnt
mit dem Schweigen der Welt“ („Spiegel-Online“)
 
Heuchelei: Antifaschismus wird politisch beschworen, aber der
neofaschistische Hintergrund von einschlägigen Gewalttaten
regelmäßig durch die Justiz unterschlagen („Die Zeit“)
 
Hetze: „Für Nazli ist die Kombination aus eigenem Gehalt, Hartz IV und Schwarzarbeit finanziell relativ attraktiv“ („Frankfurter Allgemeine Zeitung“)
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz