Ich bin doch nicht arbeitslos! Was habe ich denn mit Hartz IV zu tun? Dieses Thema wird im Alltag meist erfolgreich verdrängt. Trotzdem sind wir fast alle, Männer wie Frauen, von den Hartz-Gesetzen betroffen: Arbeitnehmende und Erwerbslose, aber auch Rentenbeziehende, Selbständige, Jugendliche und Kinder.
Möchten Sie für Niedriglohn arbeiten? Die Verdienstmöglichkeiten der Arbeitnehmenden haben sich mit Freigabe der Zeit- und Leiharbeit sehr verschlechtert. Arbeitssuchende finden oft nur noch dort und zu Niedriglohn Anstellung. Eine Abwärtsspirale sorgt für sinkende Löhne und höheren Druck auf Erwerbslose, solch eine Beschäftigung anzunehmen. Leiharbeitende sind arm trotz Arbeit: Sie verdienen kaum mehr als die Hälfte der Stammbelegschaft. Arbeitnehmende schrecken vor Lohnforderungen zurück: Die meisten sind nur Monate von Hartz IV entfernt.
Laufen die Geschäfte gut bei sinkenden Einkommen? Durch die Reformen der Agenda 2010 wurden einige wenige sehr reich, während mit der Massenkaufkraft auch die Umsätze der Selbständigen dahinschmolzen. Die Exportindustrie profitiert bis zur nächsten Wahl von den niedrigen Löhnen, doch die Mittelschicht schwindet, Innenstädte veröden, immer mehr Betriebe machen die Pforten dicht.
Werden Sie im Alter mit Ihrer Rente auskommen? Schon heute brauchen viele, deren Rente unterhalb des Hartz-IV-Niveaus liegt, ergänzende staatliche Unterstützung, können davon aber kaum leben. Für Arzneimittel muss zugezahlt werden; steigende Mieten, Strom- und Heizkosten verschärfen die soziale Lage. Fallende Arbeitseinkommen ließen auch die Renten fallen, Ausbildungs- und Studienjahre verloren ihre Anerkennung, Anwartschaften wurden stetig abgesenkt. Die Mehrheit der künftigen Renten muss auf Grundsicherungsniveau aufgestockt werden oder liegt nur noch knapp darüber.
Jede Woche – 17:30 Uhr – Marktplatz
Reichen Ihnen 399 Euro im Monat zum Leben? Seit Hartz IV werden Arbeitslose nicht mehr motiviert, sondern in nervenzehrende Existenzkämpfe getrieben. Außer dem viel zu niedrigen Regelsatz, außer Scham und Einsamkeit erwarten sie noch der mögliche Zwangsumzug und die Zwangsarbeit gegen bloße Aufwandsentschädigung in Ein-Euro-Jobs. Weiterbildung und Förderung? Das gibt es nicht mehr! Hartz IV ist zur trostlosen Sackgasse geworden, aus der nur sehr wenige dauerhaft herausfinden. Über ALG-II-Beziehende werden jährlich mehr als eine Million Sanktionen verhängt. Die perfide staatliche Abschreckung wirkt: Laut IAB verzichten 43 Prozent der Berechtigten „freiwillig“ auf jede staatliche Hilfe.
Deutschland besitzt kein funktionierendes soziales Netz mehr. Der Staat hat aber den Verfassungsauftrag, es zu knüpfen! In Bremen ist laut Senatsbericht mittlerweile schon knapp jede(r) Vierte arm. So darf es nicht bleiben! Ob Arbeitslose (durch Hartz IV), Arbeitnehmende (durch Hartz I mit Zeit- und Leiharbeit), Rentenbeziehende (durch Grundsicherung auf Hartz-IV-Niveau) oder Selbständige (durch geringere Massenkaufkraft infolge der neoliberalen Sparpolitik): Wir alle sind von den Hartz-Gesetzen betroffen! Wer sich darüber genauso empört wie wir, ist jeden Montag herzlich zur Teilnahme an unserer Demonstration eingeladen.
Die Verursacher der Hartz-Misere – CDU, SPD, FDP und Grüne – braucht mensch nicht mehr zu wählen. Kinder, Frauen, Alte, Alleinerziehende, Behinderte und Eingewanderte werden besonders benachteiligt. Die meisten erkennen ihre schlechte Lage, aber aktiven persönlichen Widerstand mit tatkräftigem Einsatz für eine bessere Zukunft leistet nur eine Minderheit. Wir führen gute Gespräche und helfen einander bei Problemen mit den Behörden! Aus Zusehenden werden zu Sehende, aus Zuhörenden werden zu Hörende:
Jede Woche – 17:30 Uhr – Marktplatz
überparteilich,
unabhängig, öffentlich
