Der Sturz des kapitalistischen
Weltsystems ist notwendig
Es gibt mal wieder eine „Bertelsmann“-Studie zum
Thema Armut. Diese ist weiter gestiegen, allerdings auch der Reichtum.
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren in Hartz IV ist so
hoch wie noch nie: 14,6 Prozent beträgt ihr Anteil in Deutschland, es
sind 110.000 mehr als im Vorjahr. In Bremen ist ihr Anteil mehr als
doppelt so hoch: 33 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 15
Jahren müssen von Hartz IV leben. Besonders betroffen sind
Alleinerziehende, vor allem Frauen, und ihre Kinder.
Aber wie gesagt: Auch der Reichtum der winzigen fetten Oberschicht ist
gestiegen. Die Abgasbetrüger von VW machten fette Beute: Trotz
Milliarden an Strafzahlungen stieg der Profit in den ersten neun Monaten
dieses Jahres auf 7,7 Milliarden Euro. Das sind 30 Prozent mehr als
letztes Jahr. Warum? Weil die Folgen der Krise abgewälzt werden auf
die Beschäftigten, die Kommunen, die ganze
Gesellschaft – und weil die Ausbeutung immer rasanter
steigt!
Das alles schreit nach grundsätzlicher Lösung. Am Sonntag ging in Bottrop ein
dreitägiges Seminar zum 100. Geburtstag der
Oktoberrevolution zu Ende.
1.050 Teilnehmende, 60 Parteien und Organisationen aus 44 Ländern
diskutierten lebhaft über die Lehren der Oktoberrevolution und wie unter
heutigen Bedingungen die weltweite Herrschaft des Kapitals gestürzt
werden kann. In Russland wurde vor 100 Jahren der Beweis erbracht,
dass es möglich ist.
Auch wenn dort heute alles wieder ganz anders und Russland inzwischen
ein imperialistisches Land ist, in dem die eigene Bevölkerung
ausgebeutet und unterdrückt wird und das andere Länder
unterdrückt: In der Oktoberrevolution wurde der Nachweis geführt,
dass es möglich ist, die Ketten abzuwerfen. Schon am Tag nach
dem Aufstand erließ die junge Sowjetregierung unter Lenins Führung ein
Dekret, das die Großgrundbesitzer entschädigungslos enteignete und den
Kauf oder Verkauf sowie die Verpachtung oder Vermietung von Boden
verbot, da er das Eigentum des Volkes ist.
Der Krieg wurde sofort beendet, die Frauen wurden mit den Männern
völlig gleichgestellt. Diese Revolution war entgegen der Darstellung im
hiesigen Schulunterricht auch fast unblutig: In ganz Leningrad kamen,
beide Seiten zusammengenommen, 41 Menschen ums Leben. Aber dann
kam es zum Interventionskrieg: 14 Staaten, die gerade noch
gegeneinander Krieg geführt hatten, überfielen das junge sozialistische
Land, um den Sozialismus zu zerstören. Aufopferungsvoll verteidigten
sich die Revolutionäre. In diesem drei Jahre dauernden Krieg kamen
Millionen Menschen ums Leben. Das wird in allen bürgerlichen Medien
verschwiegen oder Lenin in die Schuhe geschoben.
Dass der Sturz des kapitalistischen Weltsystems notwendig ist und die
Lehren aus dem Sieg der Oktoberrevolution und der viele Jahre späteren
Zerstörung des Sozialismus gezogen werden müssen, darüber waren sich
alle Teilnehmenden des Seminars einig – nicht nur, um die
Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beenden sowie die
Unterdrückung und die imperialistische Kriege, sondern auch die
Bedrohung alles Lebens durch eine globale Umweltkatastrophe. All das
lässt keine andere Wahl.
Dieses Wochenende gab es den zweiten verheerende Sturm innerhalb
eines Monats, wobei die gemessenen 180 km/h noch ein Lüftchen sind
gegenüber den tropischen Hurricans, die mit über 300 km/h, erstmals drei Tage
lang und nicht nur über dem Ozean und den Inseln, sondern auch über dem
Festland eine Schneise der Verwüstung zogen. Nun tagt, vom 6. bis zum 17.
November 2017, die 23. Weltklimakonferenz, diesmal in Bonn.
Seit der letzten hat sich die Lage verschärft: Trump (USA) und Erdogan
(Türkei) erklärten ihren Austritt aus dem Abkommen. Weltweit fordern
ultrareaktionäre Kräfte, in Deutschland die AfD, ihrem Beispiel zu
folgen.
Etwa ein Drittel der weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht
mussten wegen Umweltkatastrophen wie Hochwasser ihre Heimat
verlassen. Es werden immer mehr. Die Bundesregierung tritt
nicht ganz so offen reaktionär wie Trump und Erdogan auf, bewegt sich
aber mit leiseren Tönen in dieselbe Richtung: Es gilt, alles und jedes den
Profitinteressen der Monopole unterzuordnen. Zum Beispiel ist die
Einführung von „Biodiesel“
ein Teil des von Autokonzernen und Bundesregierung inszenierten
Diesel-Betrugs: Um 3,5 Millionen Tonnen Palmöl jährlich nach
Deutschland einzuführen, werden eine Million Hektar Regenwald
gerodet, was massiv zu Umweltzerstörung, Klimakatastrophe und
Artensterben beiträgt.
Ebenso die Fleischproduktion in der EU: Für die schnelle und profitable
Massentierhaltung werden Millionen Tonnen Soja, vor allem aus
Südamerika, eingeführt. Die Hülsenfrucht wird auf einer Fläche von 60
Millionen Hektar angebaut, ebenfalls vor allem nach Abholzung des
Regenwaldes. Am 11. November 2017 wollen wir an der
Großdemonstration in Bonn unter dem Motto
„Unsere Umwelt – unsere
Zukunft – unser Widerstand“ teilnehmen. Der
Bus fährt am ZOB Bremen um 7:30 Uhr ab, der Fahrpreis beträgt 15
Euro.
Um gegen alle revolutionären Bestrebungen vorzugehen, wappnet sich
der Staat der Monopole unter anderem mit dem
„Verfassungsschutz“. Jetzt kam heraus: Der faschistische
Anschlag von Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf
Toten erfolgte nach Anstiftung eines V-Mannes des
„Verfassungsschutzes“! Dieser ganze
„Verfassungsschutz“ ist durchzogen von Faschisten. Sein
Auftrag ist es, jegliche Gefährdung der kapitalistischen Ordnung zu
verhindern, und dazu ist jedes Mittel recht.
Ziel bei der Förderung und Durchführung solcher Anschläge wie in
Berlin ist es, die Hetze gegen Asylbewerber und alle Flüchtlinge
anzustoßen und schärfere Gesetze für die „innere
Sicherheit“ zu erlassen. Gegen faschistische Anschläge wird
nichts unternommen, aber das ganze Volk bespitzelt, ausgespäht,
videoüberwacht – und die Daten werden auf Vorrat
gespeichert. Am 11. November ist eine gute Gelegenheit, auch dagegen
auf die Straße zu gehen!