580. Bremer Montagsdemo
am 08. 08. 2016  I◄◄  ►►I

 

Norddeutsche Atommeiler altern
ihrer Abschaltung mit erhöhtem
Sicherheitsrisiko entgegen

Hans-Dieter Binder1. Am letzten Samstag wurde wieder bewusst an die Gräuel der damaligen Atombomben gedacht. 71 Jahre ist das her und trotzdem nicht erledigt. Die Menschen leiden heute. Selbst Kinder leiden aktuell, Menschen, die damals noch nicht einmal gezeugt waren! Das ist allseits bekannt und akzeptiert, doch warum gibt es dann überhaupt noch Kernwaffen? Warum lagern in Deutschland Atombomben? Es war einmal ein US-Präsident, der die Beseitigung aller Atomwaffen zusagte! Diese Zusage wurde nicht gehalten, die Todesbringer wurden lediglich gegen modernere ausgetauscht.

„Frontal 21“ hat darüber berichtet, „dass die neuen taktischen Nuklearwaffen vom Typ B61-12 wesentlich zielgenauer sind als die Atombomben, die bislang in Büchel lagern... Dabei hatte der Bundestag im März 2010 mit breiter Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung solle sich gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen.“ Der Bericht des ZDF ist zum Gruseln. Frau Merkel hat mal wieder klammheimlich eine Zusage nicht eingehalten. „Zielgenauer“ sind die neuen Atombomben? Ist das wichtig? Die Auswirkungen halten sich nicht an Ländergrenzen! Die zugesagte Beseitigung ist überfällig, noch geht’s!

Die Katastrophe von Tschernobyl war 1986. Dass ihre Folgen ebenfalls „noch aktuell“ seien, wäre untertrieben. Die physikalischen Prozesse laufen weiter, und erwartungsgemäß wird dadurch neues Gift freigesetzt, wasserlöslich und mit Staub auch vom Wind zu transportieren. Die Giftwelle beginnt jetzt, sie wurde erwartet. Welche Gegenmaßnahmen wurden ergriffen? Die Hülle über dem Meiler sollte eigentlich fertig sein, aber das ist noch nicht der Fall. Außerdem sind die Pläne für den Unterhalt dieser Hülle nur im Konzept fertig, es fehlt jedoch das Geld. Die Finanzierung steht nicht, die Beschaffung und Schulung von entsprechendem Personal wurde verschoben.

Im heutigen Japan möchte die Regierung wieder Akzeptanz für Kernenergie erzeugen. Gelungen ist dies nicht. Nur mit der Drohung „Sonst geht das Licht aus!“ wurde die Wiederanschaltung durchgesetzt. Insgesamt sieht es nach der Atomkatatrophe nicht nach einer beherrschbaren Situation aus. Um Gefahrlosigkeit vorzugaukeln, ist auch in Japan den politisch Verantwortlichen jedes Mittel recht. Die Gesundheitsschäden und -gefährdungen werden weggelogen. Bereits kurz nach dem Unfall haben sich über 100 Wissenschaftler gefunden, die die Auswirkungen heruntergespielt haben. Sie haben nicht gelogen, sie konnten einfach nichts feststellen.

Zusammenfassend ist anzumerken, dass Kernenergie nicht beherrschbar ist. Sie ist keine „saubere“ Energie, weil die Folgen auch ohne Unfall Jahrhunderte anhalten. Es gibt kein Endlager, nicht einmal ein sicheres Zwischenlager. Allerdings sind die Regierungspolitiker aller Länder bereit, jede Vertuschung und Verschleierung vorzunehmen oder zu decken! Der Wähler sollte dies bei der nächsten Wahl berücksichtigen und heute schon seinem Volksvertreter mitteilen!

Die niedersächsische Landesregierung will die Kernkraftwerke in Norddeutschland früher abschalten, und zwar mit „dreifachem Nutzen“, meldete der „Weser-Kurier“ am 30. Juli 2016. Umweltminister Wenzel „nannte die Atomkraftwerke in Lingen, Grohnde und Brokdorf sowie die Kohlekraftwerke in Wilhelmshaven und Hamburg-Moorburg: ‚Diese unflexiblen Kolosse laufen selbst dann weiter, wenn zu viel Strom im Angebot ist ‘.“

Die Stromtrassen würden für die erneuerbaren Energien frei, die vorhersehbare Verteuerung der vom Stromkunden zu zahlenden EEG-Umlage ist so vermeidbar. Meiler, die abgeschaltet wurden, produzieren weniger Atommüll. Stillgelegten Kohlekraftwerke würden zu einer verminderten Luftverpestung führen. Aktuell läuft das nur, weil der Emissionsrechtehandel nicht funktioniert. Der Gedanke ist überzeugend, doch was machen die Regierungspolitiker in Berlin? Die verkaufen noch heute Kohlekraftwerke, zum Beispiel in die sonnige Türkei!

Ergänzend zu den Argumenten von Herrn Wenzel ist anzumerken, dass diese Kraftwerke gegenwärtig mit einem erhöhten Sicherheitsrisiko ihrer Abschaltung entgegen altern. Die Bundesregierung hat den Konzernen zugestanden, dass bestimmte Wartungsaufwendungen unterbleiben dürfen. Die Konzerne haben sich gefreut, trotzdem wurde die Entscheidung beklagt und die Bundesregierung verklagt. Es geht um viel Steuergeld, weil scheinbar bereits im Verwaltungsverfahren bewusst Regeln missachtet wurden. Die Sicherheit der Atommeiler wird durch diese Geldausgaben nicht erhöht! Wird die Bundesregierung diesen Verzicht auf Sicherheit widerrufen? Dieser Widerruf ist nur durch die sofortige Stilllegung verzichtbar!

 

2. Die Verwaltungsmitarbeiter(innen) in Bremen leiden. Eine Geschichte dazu steht im „Weser-Report“, es geht um eine verspätete Geburtsurkunde und die Handlungsunfähigkeit der Elterngeldstelle. Beschämend ist dabei die Flucht in Ausreden, denn natürlich kann die Elterngeldkasse Abschläge anordnen. Einer Familie in Bremen, die durch Behördenversagen in Schwierigkeiten gerät, muss einfach geholfen werden!

Wurde das Raumproblem des Standesamtes inzwischen gelöst? In den Räumlichkeiten lagern Akten, die längst digitalisiert sein sollten. Die Räumlichkeiten sind inzwischen anderweitig verplant. Es war noch unklar, ob das Digitalisieren nunmehr umgehend erfolgt oder die Akten ausgelagert werden. Beides erfordert Geld. Es war auch noch unklar, ob die bisherige Digitalisierung entsprechend geprüft wurde. Die Justiz in Bremen klagt schon länger über Überlastung. Das Landgericht musste Angeklagte wegen zu langer Untersuchungshaft freilassen.

Bremer leben unterhalb der Standards in den anderen Bundesländern. Viele Bereiche der öffentlichen Dienste sind nur eingeschränkt handlungsfähig. Bremen schafft zwar die Sparvorgaben in Euro, häuft aber „soziale Schulden“ an: Lücken in der Versorgung, die sich rückwirkend nicht heilen lassen und wesentlich teurer sind als der ersparte Betrag in Euro! Warum ist es dann in Bremen so ruhig? Das Leben in der Hansestadt hat für viele besondere Qualitäten. Die Erwerbslosen mögen ihre Mittellosigkeit selten öffentlich kundtun. Diese Stimmung kann kippen.

 

3. Mit den Problemen der Justiz hat sich „Die Story im Ersten“ unter dem Titel „Deutsche Justiz im Dauerstress“ beschäftigt: „In der Sendung reden Richter und Betroffene erstmals Klartext. Sie meinen, Deutschland mit seinem Justizsystem würde derzeit nicht einmal mehr in die EU aufgenommen. Offen sprechen sie über ihre Arbeitswelt und die teils unwürdigen Bedingungen, unter denen hierzulande Recht gesprochen wird.

Unabhängige Justiz? Dritte Säule der Demokratie? So steht es seit 1949 im Grundgesetz. Tatsächlich aber folgt die Politik bis heute diesem Anspruch nur auf dem Papier. Stattdessen wird die Richterschaft am Gängelband des Geldes gehalten. Das hat Folgen. Eine Gerichtsbarkeit, die unter den Sparvorgaben der 16 Justizminister ächzt, Personalnot in den Gerichtsgeschäftsstellen, falsche Software-Entscheidungen, überlange Verfahren, weil die Aktenberge bedrohlich wachsen.“

Mit diesem Beitrag wird dokumentiert, dass der Strafjustiz die „Puste“ ausgeht. Sie kann die Rechtssicherheit nicht mehr gewährleisten! Mit den Belastungen der Sozialgerichte befasst sich dieser Beitrag nicht. In einer entsprechenden Recherche wäre auch die Ursache der Klageflut, insbesondere gegen Entscheidungen der Jobcenter, zu nennen. Allein die „undeutlichen“ Änderungen und die „bewusste Ignoranz“ der Entscheidungen der Bundessozialgerichte und sogar des Verfassungsgerichts durch den Gesetzgeber tragen erheblich zur Klageflut bei.

Genau diese handwerklichen Fehler hat das aktuelle Hartz-IV-„Rechts­ver­ein­fa­chungs­ge­setz“! Mit den Strafen rund um die Aufgabe oder Verminderung eines Beschäftigungsverhältnisses werden verstärkt arbeitsrechtliche Fragen relevant. Eine Ausweitung des Wahnsinns! Die Erwerbslosen streiten oftmals um geringe Beträge, weil sie so wenig zur Verfügung haben. ALG II wurde für einen vorübergehenden Leistungsbezug bemessen und hat sich zu einem Dauerzustand ohne Aussicht auf Besserung entwickelt!

 

4. Der Verkehrswegeplan bis 2030 steht. In den ersten Radiomeldungen wurde sinngemäß gesagt: „Die Investitionen sind durchgeplant und finanziell abgesichert.“ In den Folgemeldungen fehlte der Hinweis auf die gesicherte Finanzierung. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen ergeben sich Zweifel. In dem Papier steht auch die Ausweitung der Maut, somit eine Steuererhöhung. Meine Befürchtung, dass die „Gesellschaft zum Bau und Unterhalt der Verkehrswege“ doch wieder aufersteht, steht nicht in der Antwort der Bundesregierung.

Erwogen wurde, dass diese Gesellschaft „privates Geld“ bei den Versicherungskonzernen generiert. Für diese Kredite sollte die Gesellschaft drei Prozentpunkte Zinsen über dem marktüblichen Zins bezahlen. Der Plan wurde von den Länderverkehrsministern verworfen. „Heftige Kritik kommt auch vom Obersten Bayrischen Rechnungshof. Präsident Heinz Fischer-Heidlberger erklärte, die private Finanzierung staatlicher Investitionen sei in der Regel teurer als die herkömmliche Finanzierung über den Staatshaushalt.“

Inzwischen hat der Bundesfinanzminister 1,5 Milliarden Euro durch den Verkauf von Bundesanleihen verdient. Diese werden mit Minuszinsen und Gebührenabzug verkauft. Der Geldgeber erhält somit weniger Geld zurück, als er eingezahlt hat.

Mit Überschrift „Raus aus dem Dispo“ hat der „Weser-Kurier“ Alternativen aufgezeigt. Die Hinweise sind sicherlich förderlich. Bei allen Möglichkeiten lagen die genannten Kreditzinsen oberhalb von vier Prozent, somit weit unterhalb des Kreditors. Das ist trotzdem unakzeptabel, einfach zu teuer.

Wer als Leistungsbezieher unaufschiebbare Reparaturen hat oder ein neues Großgerät kaufen muss, sollte bei seinem Leistungsträger ein Darlehn beantragen, und zwar vor dem Kauf und vor dem Dispo. Das Darlehn ist zinslos und muss mit zehn Prozent der Regelleistung getilgt werden. Wünschenswert ist eine solche Notlage nicht, weil erhebliche Nachteile mit diesem kleinen Vorteil verbunden sind.

 

5. Die Hartz-IV-Rechtsverschärfungen enthalten auch positive Regelungen. So sind ALG-II-Leistungen seit dem 1. August 2016 wieder unpfändbar (gemäß § 42 Absatz 4 SGB II). Die Auswirkungen auf das Pfändungsschutzkonto wurden bisher noch nicht dargestellt. Wer dafür erhöhte Gebühren zahlt, sollte diese Änderung bei der „Verbraucherzentrale“ hinterfragen. Erben müssen seit Beginn dieses Monats keine Rückforderungen für Leistungen des Jobcenters an den Verstorbenen mehr erstatten (§ 35 SGB II wurde gestrichen).

Die Rechtsverschärfung mit Hammerwirkung habe ich bei der 579. Bremer Montagsdemonstration kurz angerissen, sie steht in der Zusammenfassung der „Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen“ auf Seite 4 unten: Ein(e) Aufstocker(in) kann durch Nichtgewährung des Arbeitnehmerfreibetrags bis zu 230 Euro monatlich einbüßen. Diese Neuregelung ist für vorläufige Bescheide anzuwenden, die erstellt werden, wenn das zu erwartende Einkommen schwankt.

Wer einen solchen Arbeitsvertrag hat, sollte diese Änderung mit seinem Arbeitgeber besprechen. Wenn eine feste monatliche Vergütung vereinbart wurde, ist das zu erwartende Einkommen nicht schwankend. Mehr- und Minderarbeit können über ein Gleitzeitkonto ausgeglichen werden. Bitte alles im Detail durchdenken und sicherheitshalber vorher mit einer Beratungsstelle besprechen! Auch Gewerkschaft oder „Arbeitnehmerkammer“ kennen sich aus.

Wer mit diesen vorläufigen Bescheiden ohne Berücksichtigung seines Arbeitnehmerfreibetrags leben muss, muss zu dessen Sicherung einen Antrag auf endgültige Entscheidung stellen, weil die vorläufigen Bescheide nach zwölf Monaten unangreifbar werden. Also im Kalender vormerken! Auch diese Möglichkeit der Übervorteilung der Niedrigstverdienenden zeigt den falschen Geist in diesem Gesetz.

 

6.Schöne neue Welt“: „Die Dokumentation zeigt, mit welchen Ideen die Visionäre der kalifornischen Hightech-Firmen die Welt verändern wollen, und hinterfragt, welche Folgen das für unser aller Leben haben wird.“ Die im ZDF-Beitrag genannten Möglichkeiten werden und wurden bereits Wirklichkeit, nachzulesen im Artikel „Automatisch arbeitslos“ von Patrik Spät. Darin wird die gesamte Bandbreite der Veränderungen beschrieben.

Die Veränderung auf dem Arbeitsmarkt wird wie folgt eingeschätzt: „Laut einer Studie von Volkswirten der ING-DiBa-Bank sind in den nächsten 20 Jahren 59 Prozent aller Arbeitsplätze gefährdet; von den rund 31 Millionen sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten hierzulande könnten 18,3 Millionen von Robotern und Software ersetzt werden.“

Die Explosion der Unterbeschäftigung wird nicht bis 2030 dauern. Über die Automatisierung ist viel auf unseren Seiten nachzulesen. Jeder öffentlich rechtliche Sender hat über Forschungserfolge berichtet, es gab teilweise sehr umfangreiche Dokumentationen mit glaubwürdigen Inhalten. Auf einem privaten Sender wurde abgewiegelt: „Sie müssen nicht glauben, dass Ihr neuer Kollege ein Roboter sein wird!“ Diesen Beitrag empfand ich als unglaubwürdig.

Der „Weser Kurier“ titelte: „Roboterautos in sechs Städten auf Testfahrt“. Die Industrie erhält auch in Deutschland Fördergelder: „Bis 2020 stellt der Bund als Forschungsförderung 80 Millionen Euro bereit.“ Wer Vorstehendes gelesen hat – die Übervorteilung der Erwerbslosen sowie die technischen Möglichkeiten – kann sicher die Notwendigkeit eines Grundeinkommens verstehen und unterstützen, und zwar jene eines bedingungslosen Grundeinkommens, um auch die Kosten der Verwaltung einzuschränken.

Weitere Informationen erhalten Sie durch Nutzung der Suchmaschine auf unserer Homepage, einfach mal ausprobieren! Die Beachtung der sozialen Auswirkungen wird immer zwingender. Wir arbeiten daran! Die Frage „Was kann ich machen?“ ist einfach zu beantworten: Wir haben auf dem Marktplatz noch viel Platz und ein Offenes Mikrofon. Wir sind gespannt auf Ihre Meinung und Erfahrung! Montagsdemo, Kopf zeigen: Ich will die Zukunft lebenswert gestalten!

Hans-Dieter Binder („Die Linke“, „so:leb – Sozialer Lebensbund“)
 

 

 
Richtervorlage zurück beim Verfassungsgericht: Darf es wirklich „nicht darauf ankommen“, wenn der Rechtsstaat grundrechtswidrige Sanktionen aussprechen lässt, solange die Rechtsbelehrung so schlampig erfolgt, dass ein Sozialgericht diese Sanktionen deswegen aufheben könnte? („Junge Welt“)

 

Der Welterschöpfungstag

Helmut MinkusAus aktuellem Anlass möchte ich diese Woche an einen besonderen Tag erinnern, der zwar kein festes Datum hat, aber schon seit 1961 bestimmt wird. Die Naturschutzorganisation „World Wide Fund For Nature“ teilt mit, dass der vergangene Sonntag der letzte Tag war, an dem wir dieses Jahr ohne „Naturkredit“ gelebt haben. Jetzt ist unsere Welt erschöpft, es war der „Welterschöpfungstag“. Von nun an sind die natürlichen Ressourcen der Erde aufgebraucht, die sie innerhalb eines Jahres regenerieren kann.

Dieser Montag ist damit der erste „Erdüberlastungstag“, wie er auch genannt wird. Bis zum Ende dieses Jahres dürften die Menschen keine weiteren Ressourcen mehr verbrauchen. Streng genommen hätten sie bis dahin auch nichts mehr zu essen, obwohl noch ein großer Teil der Weltbevölkerung in Hunger und Armut lebt und fast überhaupt nichts verbraucht. Jeglicher Produktionsprozess von Gütern aller Art müsste gestoppt werden. Auto fahren, in Urlaub fliegen, Strom verbrauchen, Trinkwasser durch den Lokus spülen, die Wohnung heizen: All das wäre in diesem Jahr nicht mehr möglich.

Doch wir merken nichts davon, denn die Natur ist „gnädig“ und gibt uns Kredit, schon seit 1986 jedes Jahr einige Tage früher, denn die Menschheit verbraucht seit 30 Jahren mehr Ressourcen, als auf Dauer nachhaltig vorhanden sind. Der „Erdüberlastungstag“ wurde eingeführt, weil das Thema so wichtig ist, dass es niemand vergessen sollte. Da es ein Tag ist, der für die ganze Erde gilt, hat er die englische Bezeichnung „Earth Overshoot Day“ und wird von der Organisation „Global Footprint Networks“ bestimmt.

Sie misst den Verbrauch an natürlichen Ressourcen und die vorhandenen Mengen. Seit 1961 wird von heute mehr als 200 Nationen anhand von je etwa 15.000 Daten pro Jahr ihr „ökologischer Fußabdruck“ ermittelt. Da wir in Deutschland seit vielen Jahrzehnten einen überdurchschnittlich hohen Lebensstandard gewohnt sind, war bei uns schon am 28. April „nationaler Erschöpfungstag“, und wir wären längst verhungert, wenn uns nicht unsere globalen Wirtschafts- und Finanzsysteme davor schützen würden.

Politiker und Manager können uns trotz Ausverkauf und Dauerüberlastung unseres globalen Ökosysteme und der Ressourcen noch immer eine intakte Welt „verkaufen“, ergaunert durch ungleiche Verteilung von Produkten jeder Art. Warum sollen wir dagegen ankämpfen, anstatt das Leben zu genießen, auf jede Weise, die uns die Erde noch bietet?

Helmut Minkus (parteilos)
 
In den letzten zwölf Jahren wurde die Montagsdemo immer mehr zu einer sozialen Bewegung, die nicht nur gegen die Hartz-Gesetze, sondern auch gegen alle anderen sozialen Ungerechtigkeiten kämpft und die Befreiungskämpfe, den antifaschistischen Kampf sowie den Kampf für die Rettung unserer natürlichen Umwelt unterstützt.
Wir laden euch herzlich ein, mit uns zusammen unser Sommerfest zu feiern, am Samstag, dem 3. September 2016, ab 15 Uhr in den Neustadtswallanlagen hinterm Südbad, auf dem Rondell
am Parkausgang zur Neustadtscontrescarpe.
Wir wollen dabei jeder Initiative, Partei, Gewerkschaft oder sonstiger Vereinigung die Möglichkeit bieten, sich mit einem kleinen Infostand vorzustellen und gegebenenfalls ein kurzes Grußwort zu halten. Wir bitten nur darum, auch etwas zum „praktischen Gelingen“ beizutragen, sei es durch Mithilfe beim Auf- oder Abbauen, Grillen oder bei der Kuchenausgabe.
Zur Planung und Absprache treffen wir uns am Montag, dem 15. August,
um 19 Uhr im Seemannsheim, Jippen 1 (nahe Stephanikirche).
Es wäre sehr schön, euch dabei zu haben!
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz