Vorgezogene Bundestagswahl
Auslandsdeutschen droht Verlust des
Wahlrechts
Auslandsdeutsche in entfernten Weltregionen müssen
nach Informationen des SPIEGEL bei der vorgezogenen Bundestagswahl womöglich auf
ihr Wahlrecht verzichten. Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit könnte der
Versand der Stimmzettel in entlegene Gegenden scheitern.
Hamburg - Da die
Drucklegung der Stimmzettel voraussichtlich erst Ende August erfolgt, könnten
die Briefwahl-Stimmen die Heimat nicht mehr vor dem geplanten Wahltermin am 18.
September erreichen. Bei langen Postwegen könne nicht garantiert werden, dass
alle Unterlagen rechtzeitig am Ort der Bestimmung und vor allem auch wieder
rechtzeitig zurück sind, heißt es aus dem Bundeswahlamt.
Man setze
jedoch alles in Bewegung, um jedem die Wahl zu ermöglichen. So hat
Bundeswahlleiter Johann Hahlen bereits vor Bekanntgabe der Entscheidung des
Bundespräsidenten zur Neuwahl einen speziellen Internet-Service eingerichtet,
der Auslandsdeutschen das Herunterladen von Anträgen zur Aufnahme in das
Wählerverzeichnis ermöglicht.
Für die Versendung der Unterlagen stellen
die deutschen Auslandsvertretungen dem Auswärtigen Amt zufolge außerdem
Kurierdienste zur Verfügung. Zur Gesamtzahl der betroffenen wahlberechtigten
Auslandsdeutschen liegen laut Bundeswahlamt keine Angaben vor. Zur
Bundestagswahl 2002 hatten sich rund 48.000 Auslandsdeutsche in die
Wählerverzeichnisse eintragen lassen.
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